Lange wurde darüber diskutiert, nun gibt es ein Abkommen: Ärzte erhalten künftig eine Vergütung für ihre Bereitschaftsdienste im Krankenhaus sowie ihre Rufbereitschaft. Die Interessenvertretung der freiberuflichen Mediziner ist dennoch alles andere als zufrieden. Die Einigung wurde nämlich letztlich ohne sie ausgehandelt. Unterzeichnet wurde sie vom Staat und der „Fédération des hôpitaux luxembourgeois“ (FHL).

Im Zuge eines Pilotprojekts erhalten die Ärzte nun für ihre Bereitschaftsdienste in den Kliniken und ihre Rufbereitschaft eine festgelegte Entschädigung: 24-Stunden-Bereitschaften an Wochentagen werden mit 96 Euro pro Stunde vergütet. Rufbereitschaften von 18 bis 7 Uhr unter der Woche werden mit 40 Euro pro Stunde bezahlt. 40 Euro gibt es auch für die Rufbereitschaft an Wochenenden und Feiertagen (24 auf 24 Stunden).

Diese Beträge erhalten die Ärzte zusätzlich zu möglichen anderen Zuschlägen, wie sie beispielsweise bei Nacht-, Sonntags- oder Feiertagsdiensten anfallen, wie aus der Pressemitteilung zum Abkommen hervorgeht. Die neue Regelung gilt rückwirkend auf den 1. Juni dieses Jahres. Für die Regierung setzte vergangene Woche Vizepremier- und Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) ihre Unterschrift unter das Dokument, für den Krankenhausverband waren es der Vorsitzende Dr. Philippe Thurk und der Generalsekretär Sylvain Vitali.

Laut Gesetz sind es die Kliniken, die die Organisation der verschiedenen Notdienste zu verantworten haben. Die in den Krankenhäusern arbeitenden Ärzte wiederum sind gesetzlich zu Ruf- und Bereitschaftsdiensten verpflichtet. Die Konvention betrifft die vier großen Krankenhäuser Luxemburgs, aber auch das „Rehazenter“, das „Centre hospitalier neuro-psychiatrique“, das „Centre François Baclesse“ und das „Hôpital intercommunal de Steinfort“, die alle als Mitunterzeichner fungieren.

Nicht an der Einigung beteiligt war derweil die „Association des médecins et médecins dentistes“ (AMMD). Erst Ende Oktober war deren Vorsitzender Dr. Alain Schmit in der „RTL“-Sendung „Background“ von Gesundheitsministerin Paulette Lenert mit der Ankündigung einer Übereinkunft überrascht worden. Bereits damals hatte Alain Schmit eine Einigung ohne die Ärzte, also ohne AMMD, als „unerhört“ bezeichnet. Diese Woche zeigte sich die Vereinigung nochmals „skandalisiert“ über das Abkommen, wie „Radio 100,7“ berichtete.

Paulette Lenert ihrerseits hatte bei „RTL“ betont, die AMMD habe schriftlich mitgeteilt, nicht mit den von der Regierung vorgeschlagenen Tarifen einverstanden zu sein. Das habe sie zur Kenntnis genommen, aber zu einem gewissen Zeitpunkt auch eine Entscheidung treffen müssen. Die Diskussionen, die seit Sommer 2021 laufen, hätten nicht ewig weitergehen können, so die Ministerin. (GS)