Déi Gréng sind in der größten Krise ihrer 40-jährigen Geschichte. Nach zehn Jahren an der Macht ist ihr Selbstverständnis infrage gestellt. Die Gründe für das Debakel sind vielfältig. Und die selbstgerechte Wahlanalyse der Partei symptomatisch. Eine Analyse.
Die erste Reaktion ist Trotz: „Wat elo? Grad elo“, soll die neue Devise von Déi Gréng sein. Die eindeutigen Wahlverlierer fühlen sich unfair behandelt: „Luxemburg, du hast mich enttäuscht“, schreibt die Co-Parteipräsidentin Djuna Bernard in einem Facebook-Post. Die scheidende Abgeordnete Stéphanie Empain spricht von „reißerischen Headlines“ und „gehässigen, falschen Kampagnen gegen Grün“. Dabei wird vor allem eins klar: Die Partei befindet sich im Schockzustand.
Auch vier Tage nach den Wahlen haben die Grünen keine Erklärung für das Desaster. Die einzigen Ansätze: ein genereller Rechtsruck in Europa und das sogenannte „Grénge-Bashing“. „Wir werden in den sozialen Medien regelrecht gejagt“, sagt ein Parteimitglied. Doch eigene Fehler aufzuarbeiten, fällt der scheidenden Regierungspartei offensichtlich schwer. Ironischerweise ist aber genau das ein wesentlicher Teil der Erklärung für das eigene Versagen.
Koalitionsräson als Parteiräson
Außenstehende Beobachter waren zwar auch überrascht über das Ausmaß der Wahlniederlage. Gleichzeitig lassen sich aber viele Fehlentwicklungen von zehn Jahren grüner Regierungspolitik benennen. Zunächst wäre da die „Usure du pouvoir“, ein andauerndes Unterwerfen unter die Koalitionsräson. Eine Partei, die ständig in der Defensive war und nie in den Angriff ging. Bis auf die zwei letzten Wochen des Wahlkampfs. Aber da war es offenbar schon zu spät.
Es ergibt sich das Bild einer Partei, die sich und ihre Politik falsch einschätzt. Die so überzeugt von sich selbst ist, dass kritische Stimmen ignoriert werden.“
Während die ewige Regierungspartei LSAP zuverlässig vor Wahlen einen Linksschwenk machte, las sich das grüne Programm wie eine Fortführung des Koalitionsabkommens. Das zeigte sich vor allem in der Klimapolitik, die Déi Gréng jetzt als zentrales Element hervorheben. Kaum eine Forderung ging weiter als der nationale Energie- und Klimaplan, auf den sich die Regierung im Sommer geeinigt hatte. Der blau-rot-grüne Kompromiss wurde zum Programm …
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