Lösung oder Illusion? Trotz des anhaltenden Gaza-Krieges wird weiter von einer Zwei-Staaten-Lösung geredet. Damit es aber überhaupt Hoffnung auf eine friedliche Lösung im Nahen Osten gibt, brauchen sowohl Israelis als auch Palästinenser neue Anführer.

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas ist zweifellos brutal und bedrohlich, aber vielleicht könnte er auch eine Chance sein. So sah es zumindest der amerikanische Präsident. Obwohl er das Recht Israels auf Selbstverteidigung unterstützte, argumentierte er, dass die Kämpfe ein Weckruf für Israelis und Palästinenser gleichermaßen sein sollten. „Für beide Seiten ist der Moment gekommen zu erkennen, dass der Weg, den sie einschlagen, nicht zu Wohlstand und Sicherheit für ihre Menschen führen wird“, sagte er in einem Fernsehinterview.

Der damalige US-Präsident war der vor fast 15 Jahren gerade ins Amt eingeführte Barack Obama. Aber es könnte heute genauso gut Joe Biden sein. Die Geschichte wiederholt sich im Nahen Osten. Der Krieg in Gaza hat wieder einmal den Frieden zum Thema gemacht, was angesichts des Massakers an mehr als 1.200 Israelis am 7. Oktober und der anschließenden Tötung von etwa 16.000 Palästinensern während des israelischen Angriffs auf Gaza weit hergeholt erscheinen mag. So viel Blutvergießen hat das Heilige Land seit der Gründung Israels im Jahr 1948 nicht mehr erlebt. Der Frieden schien noch nie so weit entfernt zu sein.

US-Präsident Joe Biden hofft, dass er dennoch erreichbar ist. „Wenn diese Krise vorbei ist, muss es eine Vision dafür geben, was als Nächstes kommt, und aus unserer Sicht muss es eine Zwei-Staaten-Lösung sein“, sagte er im Oktober. Auf einer Konferenz in Bahrain im November äußerten mehrere arabische Offizielle eine ähnliche Auffassung. „Wir müssen zu einer Zwei-Staaten-Lösung zurückkehren, zu einem israelischen und einem palästinensischen Staat, die Seite an Seite leben“, sagte Anwar Gargash, ein Berater des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate.

Manche halten solche Aussagen für ein Feigenblatt, das Bedenken hinsichtlich der westlichen Unterstützung für Israel und der Untätigkeit der Araber inmitten eines schrecklichen Krieges zerstreuen soll. Schließlich ist der 30-jährige Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern mit Misserfolgen gepflastert. Ohne mindestens drei wesentliche Änderungen wäre eine Wiederbelebung der Verhandlungen von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Zuerst kommt eine neue Führung. Die politischen Parteien auf beiden Seiten des aktuellen Gaza-Krieges sind dieselben, die seit 30 Jahren bemüht sind, den beginnenden Friedensprozess zu torpedieren. Sie müssen abgelöst werden. Als Nächstes muss versucht werden, die Verhandlungen glaubwürdig zu machen: Beide Seiten zweifeln immer mehr an der Aufrichtigkeit des anderen. Schließlich brauchen beide Seiten Anreize, um einen Deal abzuschließen. Die Palästinenser müssen das Gefühl haben, dass ihr Staat lebensfähig ist, und die Israelis müssen das Gefühl haben, dass ihr Staat sicher ist.

Grundzüge einer Zwei-Staaten-Lösung

Die Zwei-Staaten-Lösung gibt es in der einen oder anderen Form schon seit fast einem Jahrhundert. Die Vereinten Nationen verabschiedeten 1947 einen Teilungsplan für Palästina, der zwei Staaten, einen arabischen und einen jüdischen, mit internationaler Kontrolle über Jerusalem geschaffen hätte. Arabische Staaten lehnten ihn ab, Israel erklärte seine Unabhängigkeit und seine Nachbarn marschierten prompt ein.

Nach jahrzehntelangen Konflikten nahmen Israelis und Palästinenser 1991 auf einer Friedenskonferenz in Madrid Gespräche auf. Darauf folgte 1993 das Oslo-Abkommen, das eine Frist von fünf Jahren für die Gründung eines palästinensischen Staates festlegte und in der Zwischenzeit die Palästinensische Autonomiebehörde begründete …