Der Iran erlebte im November die größte Protestwelle seit der Islamischen Revolution von 1979. Der Auslöser war die beispiellose Misswirtschaft des iranischen Regimes. Die tieferen Ursachen dafür sind allerdings nicht nur die internen Probleme.

Am 15. November verkündete die iranische Regierung einen Anstieg der Benzinpreise um fünfzig Prozent. Darin spiegelte sich der allmähliche Abbau einer Subventionspolitik, die jahrelang die Kosten für Kraftstoff im Land niedrig hielt. Als offizielle Begründung hieß es unter anderem, man wolle die Folgen der US-Sanktionspolitik für die ärmsten Segmente der iranischen Bevölkerung verringern.

Denn infolge der lähmenden Wirtschaftssanktionen, die durch Donald Trumps überspitzte Anti-Iran-Politik stark zugenommen haben, fehlt es im Iran vielerorts am Nötigsten. Ein Beispiel: Wie das Magazin „Foreign Policy“ im August im Artikel „US Sanktionen töten Krebspatienten im Iran“ berichtete, kommen Todkranke zum Beispiel nicht mehr an lebenswichtige Medikamente.

Für die andauernde Wirtschaftskrise im Iran sind tatsächlich maßgeblich die US-Sanktionen verantwortlich, gepaart mit der chronischen Misswirtschaft iranischer Regierungen. So war die Entscheidung der Preiserhöhungen nur ein Auslöser, welcher die seit Jahren andauernde allgemeine Unzufriedenheit der iranischen Bevölkerung einmal mehr hochkochen ließ. Die Konsequenz waren landesweite Proteste, in deren Folge für eine Woche lang das Internet abgeschaltet wurde.

Eskalierende Protestbewegung

Die Proteste wurden von den iranischen Sicherheitskräften gewaltsam unterdrückt, wobei nach Angaben von Amnesty International rund 300 Menschen getötet wurden — nicht nur in den Großstädten, sondern auch viele in den Provinzen, etwa in der kurdischen Region im West-Iran, einem der Hotspots der Proteste. Die Zahlen dementierte ein Regierungssprecher als „unbegründete Behauptungen“. Verhaftet wurden im Laufe der Aufstände Tausende, darunter Journalisten und Studenten …