Vor dem Europaparlament warb Emmanuel Macron vergangene Woche erneut für ein starkes Europa und umfangreiche Reformen. Doch bisher kann Frankreichs Präsident kaum Erfolge vorweisen. Das könnte ihm auch im eigenen Land schaden.

Eine „Wiedergeburt Europas“, das forderte Emmanuel Macron am vergangenen Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Mit Eifer appellierte der französische Staatschef in seiner Rede daran, die liberale Demokratie zu verteidigen und diese der überall in der EU aufkeimenden autoritären Grundeinstellung entgegenzusetzen. Lob kam unter anderem von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das „wahre Frankreich“ sei zurück, freute sich dieser. Auch wenn die Ansprache vor allem den Parlamentariern der restlichen 27 EU-Mitgliedstaaten galt, war das Signal, das Emmanuel Macron einmal mehr an sein eigenes Land sandte ebenfalls eindeutig: Wir sind wieder da und geben Europa die Richtung vor.

„Es ist schon lange her, dass sich ein französischer Präsident so für Europa stark gemacht hat“, begrüßt Hervé Moritz, Frankreich-Vorsitzender des Jugend-Netzwerks Junge Europäische Föderalisten Macrons Initiative. Ein monatelang durch Regierungsverhandlungen gelähmtes Deutschland und die Zugewinne rechtspopulistischer, europakritischer Parteien in mehreren EU-Staaten – die Wiederwahl Viktor Orbans in Ungarn ist nur das jüngste Beispiel – haben es Emmanuel Macron ermöglicht, sich, in einer für die EU kritischen Zeit, als starker Mann Europas zu etablieren.

Macron befindet sich den Franzosen gegenüber in einer peinlichen Lage. Denn ihm ist klar, dass er seine Reformpläne für die EU nicht wie geplant umsetzen kann.“

Und genau wie für Frankreich hat der 40-jährige Staatschef auch für die EU große Reformpläne, die er zum ersten Mal Anfang September 2017 in Athen und wenige Wochen später in einer mitreißenden Rede vor der Pariser Universität Sorbonne darlegte: von einer Stärkung der Euro-Zone mit eigenem Budget und Finanzminister über eine europäische Asyl- und Außenpolitik mit gemeinsamer EU-Eingreiftruppe bis zu einer Innovationsagentur, die die digitale Revolution vorantreiben soll.

Pläne zur EU-Reform geraten ins Stocken

In Frankreich kann Macron damit punkten: 67% der Franzosen befürworten seinen pro-europäischen Kurs, ergab eine kürzlich veröffentlichte Umfrage im Auftrag französischer Medien. Doch tatsächliche Fortschritte konnte der Staatspräsident bisher kaum erzielen. Denn dazu braucht er seine europäischen Partner. Und diese scheinen um Einiges weniger enthusiastisch. „Sollte Emmanuel Macron keine Mitstreiter finden, wird es für ihn schwierig werden, seine Führungsrolle in der EU aufrecht zu erhalten “, urteilt Sébastien Maillard, Direktor des nach dem früheren EU-Kommissionspräsidenten benannten Thinktanks Jacques Delors.