Luxemburg wollte es anderen Ländern gleichtun und Aufenthaltsgenehmigungen an reiche Investoren verkaufen. Die Zwischenbilanz nach über einem Jahr ist überaus bescheiden. Möglicherweise kann man das aber auch als gute Nachricht auffassen.

Am Anfang war Zynismus. Die blau-rot-grüne Koalition hielt es für angebracht, mit dem Gesetz vom 8. März 2017 sowohl ein Aufenthaltsrecht für reiche Investoren zu schaffen als auch die Dauer zu erhöhen, während deren Familien mit Kindern im „Centre de rétention“ eingesperrt werden können.

Der Außen- und Immigrationsminister Jean Asselborn reagierte damals gewohnt dünnhäutig auf Kritik: Luxemburg sei ein Rechtsstaat und die Stahlindustrie hierzulande hätten eben gerade ausländische Investoren ermöglicht. Damit war die Debatte abgeschlossen.

Vor einer Woche legte die Regierung nun erstmals Zahlen zu den gewährten „golden visa“ vor. Sechs Personen erhielten aufgrund ihrer Investitionen in Luxemburg das Aufenthaltsrecht, seitdem das Gesetz in Kraft trat. Das teilten die Minister Asselborn, Schneider und Gramegna in einer Antwort auf eine parlamentarische Frage mit.

Sehr geringes Interesse

Was die Minister verschwiegen, war die Zahl der …