Am 1. Januar treten neue Regeln in Kraft, die die Steuervermeidung von Konzernen verhindern sollen. Doch was bedeutet diese Umsetzung der sogenannten Atad-Richtlinie für die Luxemburger Wirtschaft und um was geht es genau? Zehn Fragen und Antworten.

Am 17. Dezember 2018 nahm das Parlament den Gesetzestext an, mit dem Luxemburg die Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken (anti tax avoidance directive – kurz Atad) umsetzt. Die neuen Regeln sind eine „späte Antwort auf Luxleaks“, wie es der LSAP-Abgeordnete Franz Fayot formulierte.

Um was geht es?

Die Atad-Richtlinie hat als Ziel, viel genutzte Schlupflöcher zur Steuervermeidung zu schließen. Kurz gesagt: Die neuen Regeln sollen sicherstellen, dass die Gewinne von Konzernen, die in mehreren Ländern tätig sind, auch tatsächlich besteuert werden. Dazu wird etwa eine generelle Anti-Missbrauchs-Regel eingeführt. Das heißt, dass alle Aktivitäten eines Unternehmens einen wirtschaftlichen Grund haben müssen und nicht ausschließlich dazu dienen dürfen, Steuern zu sparen. Diese Regel ist in Luxemburg nicht neu, wird aber jetzt wohl genauer beachtet. Eine weitere Maßnahme ist die sogenannte Zinsschranke. Kredite zwischen Tochterunternehmen werden oft genutzt, um Gewinne von einem Land in ein anderes zu verlagern und die Zinsen von den Steuern abzuhalten. Das wird nun begrenzt.

Warum braucht es neue Regeln?

Die Steuervermeidung hat ein enormes Ausmaß angenommen. Den EU-Ländern gehen so fast ein Fünftel ihrer Einnahmen von Unternehmenssteuern verloren, schätzen Forscher rund um den französischen Ökonomen Gabriel Zucman. 2015 flossen weltweit 40 Prozent der Gewinne von Konzernen in sogenannte Steuerparadiese – darunter auch Luxemburg. Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 waren immer weniger Länder bereit, diesem Spiel tatenlos zuzuschauen.

Was hat das mit Luxleaks zu tun?