Der langwierige Rechtsstreit zwischen Monica Semedo und dem Europarlament dürfte nun ein Ende haben. Wie die ehemalige EU-Abgeordnete bekannt gab, habe das Parlament darauf verzichtet, gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union in dieser Angelegenheit in Berufung zu gehen. Die frühere DP-Politikerin sieht sich damit in ihrer Position bestätigt und von den Mobbingvorwürfen freigesprochen. Zur Erinnerung: Mitte März hatte das EU-Gericht die Sanktionen gegen Monica Semedo aufgehoben.

„Es ist offiziell bestätigt: Ich habe meinen Fall gegen das Europaparlament gewonnen“, schreibt Monica Semedo auf „LinkedIn“. Sie habe ein Schreiben erhalten, das bestätige, dass kein Einspruch gegen das Urteil erhoben werde. „Das Kapitel ist beendet“, so die 41-Jährige, die in ihrem Post nochmals betont, dass das Gericht die Sanktionen gegen sie nicht aufgrund „eines kleinen Kommunikationsproblems“ oder wegen „technischer“ Ursachen aufgehoben habe, sondern dass ihre „fundamentalen Rechte“ verletzt worden seien.

In der Tat hatte das EU-Gericht festgehalten, dass in dem Verfahren des Europaparlaments in Bezug auf die Mobbingvorwürfe eines ehemaligen Mitarbeiters an die Adresse von Monica Semedo die Verteidigungsrechte der Politikerin beschnitten worden seien. Sie habe nicht ausreichend Einsicht in die Dokumente erhalten, auf deren Grundlage Parlamentspräsidentin Roberta Metsola im April 2023 ihre Entscheidung getroffen hatte, die damals unabhängige EU-Abgeordnete mit der Streichung von Tagegeldern zu sanktionieren, und habe sich demnach nicht rechtmäßig verteidigen können …