Die frühere Europaabgeordnete Monica Semedo kann im juristischen Streit mit dem EU-Parlament einen Erfolg verbuchen. Ein Gericht des Europäischen Gerichtshofs hat nämlich jetzt aufgrund von Verfahrensfehlern die von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola verhängten Sanktionen aufgehoben, die diese wegen Mobbingvorwürfen gegen die frühere DP-Politikerin erlassen hatte.

Der Grund ist laut den Richtern, dass die Entscheidungen der Präsidentin Unregelmäßigkeiten aufweisen, die die Verteidigungsrechte von Monica Semedo beeinträchtigt hätten. Die ehemalige EU-Abgeordnete habe demnach nicht ausreichend Einsicht in jene Dokumente erhalten, auf deren Basis Roberta Metsola im April 2023 ihre Entscheidung getroffen habe.

Dabei geht es um den Bericht des zuständigen Ausschusses, der die Mobbingvorwürfe gegen Monica Semedo untersucht hatte, die im März 2022 ein ehemaliger Assistent in Form einer Beschwerde vorgebracht hatte. In diesem Bericht war der Ausschuss zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei dem vorgetragenen Sachverhalt in der Tat um Mobbing handele …