Kleineren und mittleren Unternehmen aus der Rüstungsindustrie einen besseren Zugang zu Finanzmitteln ermöglichen: Das ist ein vorrangiges Ziel der „Defence, Security and Resilience Bank“ (DRSB), auf deren Gründung sich Anfang Juli mehrere NATO-Länder verständigten. Treibende Kräfte sind Kanada, wo die Bank ihren Sitz haben soll, und Luxemburg, wo die europäische Niederlassung angesiedelt werden soll. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage nennt die Regierung weitere Details und betont den Mehrwert des Vorhabens.

Die Luxemburger Beteiligung an der neuen „NATO-Bank“ hatte Premierminister Luc Frieden (CSV) bereits Ende Mai in seiner Rede zur Lage der Nation kurz angerissen. Ende Juni dann hatten er und der kanadische Premier Mark Carney in einem Meinungsbeitrag in der „Financial Times“ ihren Willen dazu bekräftigt. Auf dem NATO-Gipfel Anfang Juli im türkischen Ankara folgte dann die gemeinsame Absichtsbekundung zusammen mit Albanien, Belgien, Griechenland, Lettland, Rumänien, der Türkei und der Ukraine.

Ein Abkommen sei bislang noch keines unterzeichnet, sodass Einzelheiten zu Mandat, Governance, Kapitalstruktur und Finanzinstrumenten noch nicht endgültig festgelegt seien. Die Regierung werde aber selbstverständlich dafür sorgen, dass die neue Bank auf soliden Regeln in den Bereichen Governance, Transparenz, Risikomanagement und Compliance basiere, betonen Luc Frieden, Finanzminister Gilles Roth (CSV) und Verteidigungsministerin Yuriko Backes (DP) in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage von Sam Tanson (Déi Gréng). Zwar hätten bislang auch nur neun Länder ihre Absicht bekundet, die neue Bank zu gründen. Interessierte Staaten hätten aber auch weiterhin die Möglichkeit, sich dieser Gruppe anzuschließen, so die Minister. Und auch nach ihrer Gründung werde die Bank für neue Mitglieder offen bleiben …