Fast neun Monate, 24 Sitzungen, viele Fragen und nur sehr wenige Antworten: So könnte man die Arbeit des parlamentarischen Sonderausschusses zur Caritas-Affäre bilanzieren, die jetzt ihren Abschluss fand. Am Mittwoch nahmen die Abgeordneten den Bericht von Berichterstatterin Taina Bofferding (LSAP) einstimmig an. Er dient nun als Grundlage für eine Debatte in öffentlicher Sitzung, die für den 10. Juli angesetzt ist.

Bei der Aufstellung des Berichts bestätigte sich der Eindruck der letzten Monate: Der Sonderausschuss war in seiner Arbeit eingeschränkt, weil er nicht die Möglichkeiten einer Untersuchungskommission hatte. Eine solche Kommission hätte aber die laufenden Ermittlungen der Justiz behindern können. Zudem war man sich bereits bei der eigentlichen Aufgabenstellung nicht einig.

Ging es der Opposition auch um eine Bewertung der Krisenpolitik der Regierung, wollten die Mehrheitsparteien vor allem prüfen, ob legislative Änderungen erforderlich sind, um einen ähnlichen Skandal künftig zu vermeiden. Im Bericht wird nun angeregt, sich ein neues Mittel für solche Fälle zu geben, also eine neue Art Ausschuss, angesiedelt zwischen Untersuchungs- und Sonderausschuss.

Zur Erinnerung: Bei diesem Finanzskandal verschwanden 2024 binnen weniger Monate 61 Millionen Euro …