Ende Juni werden die NATO-Mitgliedstaaten auf einem Gipfel in Den Haag über neue Vorgaben für die Militärausgaben entscheiden. Zur Vorbereitung trafen sich die Verteidigungsminister der Länder diese Woche in Brüssel, wo sie den umfangreichsten Verteidigungsplan seit Ende des Kalten Krieges beschlossen. Dieser umfasst neue nationale Aufgaben, auch für Luxemburg.

Dem Großherzogtum wurden bei dem Treffen, an dem auch Ressortministerin Yuriko Backes (DP) teilnahm, unter anderem neue „Objectifs létaux“, offensiver wie defensiver Natur, zugewiesen, die der kollektiven Verteidigung und Abschreckung in verschiedenen Bereichen dienen sollen, heißt es in einer Pressemitteilung der „Direction de la défense“. Das Ganze gehe mit einem „Impact inédit“ auf finanzielle, personelle und materielle Ressourcen einher – zusätzlich zum bereits beschlossenen mittelschweren Aufklärungsbataillon, das Luxemburg in Zukunft gemeinsam mit Belgien stellen soll.

Konkret wird Luxemburg unter anderem in die Luftverteidigung und die Raketenabwehr investieren. Gegenüber „Radio 100,7“ sprach Yuriko Backes von zwei Systemen, eines für Kurzstreckenraketen und eines, um ballistische Angriffe abzuwehren. Das Großherzogtum verfüge über „kritische Infrastrukturen“, etwa den Flughafen, doch nicht über die Mittel, um diese Infrastrukturen zu verteidigen, so die Ministerin. Die Systeme sollen Anfang der 2030er Jahre einsatzbereit sein.

Darüber hinaus sollen auch Investitionen in Aufklärungs- und Kampfdrohnen sowie in eine mobile Kraftstofftankstelle erfolgen. Zudem soll der Flughafen zu einem „rückwärtigen Luftwaffenstützpunkt“ ausgebaut werden und Infrastrukturen geschaffen werden, um Truppen anderer NATO-Länder zu beherbergen und zu unterstützen. Außerdem soll gemeinsam mit Belgien ein Feldkrankenhaus aufgebaut werden …