Luxemburg wird seine Ausgaben für Militär und Verteidigung in den kommenden Jahren weiter schrittweise erhöhen. Das bestätigte Premier Luc Frieden (CSV) am Dienstag nochmals in seiner Rede zur Lage der Nation. Am Mittwoch stellte Verteidigungsministerin Yuriko Backes (DP) den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen Einzelheiten zur weiteren Entwicklung dieser Ausgaben vor. Dabei informierte sie die Abgeordneten, dass der Regierungsrat eine jährliche Erhöhung um 0,1 Prozent bis zum Jahr 2029 beschlossen habe.

Demnach sollen im Jahr 2027 für Militär und Verteidigung 2,1 Prozent des Bruttonationaleinkommens ausgegeben werden, was einem Betrag von 1,373 Milliarden Euro entspricht. Im Jahr 2028 soll der Verteidigungsetat dann auf 2,2 Prozent beziehungsweise 1,513 Milliarden Euro steigen. Und 2029 soll er sich auf 2,3 Prozent belaufen, was Ausgaben in Höhe von 1,665 Milliarden Euro bedeutet. „Diese Entwicklung ist eine angemessene Reaktion auf die Herausforderungen, die sich aus dem geopolitischen Kontext ergeben“, wird Ministerin Yuriko Backes dazu in einer Pressemitteilung zitiert.

In dieser Mitteilung erklärt die „Direction de la défense“, dass diese neue „Trajectoire“ der Luxemburger Verteidigung voll und ganz im Einklang stehe mit der Verpflichtung, die sämtliche NATO-Verbündeten im Juni 2025 eingegangen seien. Zur Erinnerung: Beim damaligen Gipfeltreffen im niederländischen Den Haag einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, bis 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts – für Luxemburg gilt das Bruttonationaleinkommen – in die Verteidigung zu investieren …