Demokratische Partei

Wechsel an DP-Spitze kündigen sich an

Wenn die DP Ende April ihren Kongress abhält, wird es aller Voraussicht nach zu mehreren Personalwechseln kommen. Die aktuelle Generalsekretärin Carole Hartmann könnte Lex Delles als Vorsitzende nachfolgen und Eric Thill den Posten des Generalsekretärs übernehmen.

Parlament

Lobbyregister soll reformiert werden

Drei Jahre nach seiner Einführung wurde das Transparenzregister des Parlaments jetzt erstmals einer Bewertung unterzogen. Ziel war es, herauszufinden, ob es Anpassungen braucht, damit das Register auch seinen Zweck erfüllt. Das Fazit: Es besteht Reformbedarf.

Schloss Berg

Erbgroßherzog zahlt symbolischen Euro

Der künftige Großherzog will ein Haus im Garten von Schloss Berg bauen. Die Parzelle kann er kostenlos nutzen. Doch stellt das kein „Avantage en nature“ dar? Unter anderem das wollte der LSAP-Abgeordnete Franz Fayot in einer parlamentarischen Anfrage erfahren.

Podcast „On the Record“

En éischte Schrëtt eraus aus der Immobiliekris?

No schwierege Jore gëtt et nees méi Aktivitéit um Logementsmarché. Dat soen déi neisten Zuelen. Hunn d’Mesure vun der Regierung deemno gegraff? Oder ginn et aner Facteuren? An ass déi Relance vun Dauer? Dorëms geet et an der neister Episod vum Podcast „On the Record“.

Immobilienkrise

Parlament verlängert Maßnahmenpaket

Anfang 2024 hatte die Regierung eine Reihe von Maßnahmen vorgelegt, um den Wohnungsmarkt wieder anzukurbeln. Sie sollten eigentlich nur bis Ende 2024 gelten, wurden aber dann um sechs Monate verlängert. Jetzt wurden auch die Entwürfe dazu verabschiedet.

Angekündigter Amoklauf

Anklage fordert zwei Jahre Gefängnis

Es ist ein für Luxemburger Verhältnisse außergewöhnlicher Fall: Mitte 2022 kündigte ein junger Mann einen Amoklauf an einer Schule an. Die Behörden nahmen die Sache ernst und nahmen den Verdächtigen fest. Nun musste er sich vor Gericht verantworten.

Caritas-Ausschuss

BCEE-Vertreter sollen im Mai aussagen

Bisher waren die Banken die großen Abwesenden in der parlamentarischen Aufarbeitung der „Caritas“-Affäre. Nun aber sollen Anfang Mai Vertreter der „Banque et Caisse d’Epargne de l’Etat“ (BCEE) vor dem entsprechenden Sonderausschuss aussagen.

Nationale Sicherheit

Hochkommissariat stellt Resilienz-Plan auf

Das Luxemburger Hochkommissariat für nationale Sicherheit ist dabei, die Krisenpläne zu überarbeiten. Dazu gehört auch die Aufstellung eines sogenannten Resilienz-Plans sowie Vorgaben für die Zusammenstellung eines Notfall-Kits. Das war jetzt ein Thema im Parlament.

Grippewelle

Kinderklinik zeitweise stark ausgelastet

Das Grippevirus grassierte in diesem Winter phasenweise viel in Luxemburg. Hunderte Personen wurden wegen Grippe oder Covid im Krankenhaus behandelt. Auch Kinder waren betroffen: In der Kinderklinik waren zeitweise fast 90 Prozent der Betten belegt.