„Hate Speech“ im Internet ist ein Phänomen, das in den vergangenen Jahren deutlich zunahm. Das bestätigt die Anzahl der Fälle, die pro Jahr den offiziellen Stellen gemeldet werden. Vor allem in den Pandemiejahren 2020 und 2021 sah sich die Staatsanwaltschaft mit einer Vielzahl solcher Fälle konfrontiert. Doch nicht jeder gemeldete Fall wird verfolgt oder vor Gericht gebracht.

In Luxemburg ermöglicht es die vom „Kanner- a Jugendtelefon“ verwaltete Webseite „Bee Secure Stopline“, mutmaßlich gesetzwidrige Online-Inhalte anonym und vertraulich zu melden. Das können Inhalte im Zusammenhang mit sexuellen Übergriffen auf Minderjährige, Inhalte terroristischer Natur, aber auch diskriminierende, rassistische oder revisionistische Inhalte sein – und eben auch Hasskommentare. Dass der Webseite zahlreiche Fälle gemeldet werden, das wird nun in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt.

Demnach wurden 2024 insgesamt 448 Online-Inhalte gemeldet, wovon 263 an die zuständigen Behörden weitergeleitet wurden. 2023 waren es 319 Inhalte, von denen 200 weitergegeben wurden …