Wenn im kommenden Jahr gewählt wird, werden gleich sechs Gemeinden aufgrund ihrer Einwohnerzahl vom Majorz- zum Proporzsystem wechseln. Hinzu kommen vier Fusionsgemeinden, in denen die Kandidaten ebenfalls zum ersten Mal auf offiziellen Listen gegeneinander antreten. In sechs bestehenden Proporzgemeinden wird derweil die Zahl der Ratsmitglieder erhöht.
Das geht aus dem Entwurf einer großherzoglichen Verordnung hervor, der nun veröffentlicht wurde. Diese hält fest, aus wie vielen Mitgliedern die Gemeinderäte der einzelnen Kommunen bestehen. Die Zahl der Mandate ergibt sich aus der Einwohnerzahl der Gemeinde. Und diese wird nach einer rezenten Gesetzesänderung auf Basis des nationalen Personenregisters ermittelt – und nicht mehr wie zuvor anhand der Volkzählung, wie Reporter.lu bereits berichtete.
Zum Stichdatum des 30. September dieses Jahres haben demnach sechs Kommunen die Schwelle von 3.000 Einwohnern überschritten, ab der nach Proporzsystem gewählt wird. Es sind dies Befort (3.021 Einwohner), Bettendorf (3.029), Esch/Sauer (3.108), Lintgen (3.439), Redingen/Attert (3.050) und Wormeldingen (3.157). Die künftigen Gemeinderäte werden sich dann künftig aus elf statt wie bisher aus neun Mitgliedern zusammensetzen.
Zusätzlich wird auch in den vier Fusionsgemeinden Habscht, Helperknapp, Rosport-Mompach und Schengen am 11. Juni 2023 erstmals nach Verhältniswahlrecht gewählt. Zuvor galt dort aufgrund der entsprechenden Fusionsgesetze noch das Mehrheitswahlrecht. In Habscht hatten zwar bereits 2018 die Einwohner der einstigen Gemeinde Hobscheid im Proporzsystem gewählt, jene in Simmern aber noch im Majorzsystem.
Somit stehen die politischen Parteien 2023 vor der schwierigen Aufgabe, in 56 von insgesamt 102 Gemeinden Listen aufzustellen. Dass sie sich damit zunehmend schwertun, zeigt der Trend der vergangenen Jahre, in denen verstärkt Kandidaten auf sogenannten Bürgerlisten antraten statt unter dem Banner einer etablierten Partei. Erst vergangene Woche sprach denn auch das „Syndicat des villes et des communes luxembourgeoises“ (Syvicol) nochmals das Thema an und forderte, dass der Wechsel vom Majorz- zum Proporzsystem künftig erst ab 6.000 Einwohnern erfolgen soll.
Nach den Wahlen 2023 bzw. ab dem 1. Januar 2024 wird es derweil nur noch 100 Gemeinden geben. Dann nämlich sollen Bous und Waldbredimus sowie Grosbous und Wahl fusioniern, wie Reporter.lu bereits berichtete. Die entsprechenden Gesetze müssen noch im Parlament verabschiedet werden, was zeitnah passieren dürfte. Die Gemeinderäte der künftigen Fusionsgemeinden werden dann am 11. Juni 2023 in den vier „alten“ Kommunen wie gewohnt im Majorzsystem gewählt.
Des Weiteren wird im Zuge der Wahlen 2023 in sechs bevölkerungsreichen Proporzgemeinden die Anzahl an Ratsmitgliedern nach oben hin angepasst. Demnach werden künftig in Petingen 19 statt 17 Personen im Gemeinderat sitzen, in Hesperingen 17 statt 15 sowie in Kehlen, Mamer, Mersch und Strassen 13 statt elf Räte. (GS)
