Am 5. August findet die vorerst letzte Ausschusssitzung statt, für einen Monat danach ist bereits die nächste anberaumt. Die Pandemie zwingt die Abgeordneten zu einer außergewöhnlich kurzen Sommerpause. Ein erneuter Anstieg von Coronavirus-Infektionen könnte sie gar ganz aufheben.

„Im Mandat des Abgeordneten sind keine Ferien vorgesehen“, sagt Fernand Etgen (DP). Im Interview mit „RTL“ sprach der Präsident der Abgeordnetenkammer über die Zwischenbilanz der parlamentarischen Arbeit in der Pandemie. Tatsächlich verabschiedete das Parlament bis Ende dieses Monats im Eiltempo noch mehrere Gesetze. Sollte sich die sanitäre Lage nochmals verschlechtern, könnte allerdings selbst diese Verlängerung des parlamentarischen Jahres unzureichend sein. Fernand Etgen gibt sich dennoch optimistisch: „Ich kann nur sagen, dass das Parlament voll arbeitsfähig bleibt.“

Mögliche Abhilfe durch digitale Ausschusssitzungen

Dabei hat die Pandemie die Arbeit der Abgeordneten natürlich wesentlich verändert. Seit Ende März tagen die meisten Ausschüsse hauptsächlich per Videokonferenz. Für Plenarsitzungen, die immer noch im „Cercle municipal“ in der Hauptstadt stattfinden, mussten die Abgeordneten jedoch weiterhin physisch anwesend sein. Allerdings galt auch für mehrere Sitzungen des Gesundheitsausschusses die Anwesenheitspflicht. Anlass waren die Diskussionen über die verschiedenen Covid-Gesetze. Also ausgerechnet jene Gesetzen, die bei einem Anstieg von Neuinfektionen erneut angepasst werden müssen …