Luxemburg will mehr in die Verteidigung investieren, um den NATO-Vorgaben besser gerecht zu werden. Laut einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments ist aber nicht nachvollziehbar, wie sich die Ausgaben im Detail zusammensetzen.

„Luxemburg hat nur eine kleine Armee, aber es zeigt seinen Verbündeten, dass es seinen Teil zur Sicherheit Europas beiträgt.“ Mit diesen Worten resümiert der „ARTE“-Journalist Christian Roudaut seinen Bericht über die „Aufrüstung bei der kleinsten Armee Europas“. Der Tenor: Luxemburg hat die historische Dimension des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine begriffen und die verteidigungspolitische Zeitenwende eingeleitet. Und dafür ist das Land auch bereit, tief in die Tasche zu greifen, so die TV-Reportage.

Es ist eine Lesart, die auch Luxemburgs Regierung gerne betont. Vor wenigen Wochen etwa kündigte der Ministerrat die „größte Rüstungsinvestition“ in der Geschichte des Großherzogtums an. Die rund 2,6 Milliarden Euro bilden dabei Verteidigungsausgaben mit einer Laufzeit von 30 Jahren ab. Unter anderem sollen sie die Ausrüstung des belgisch-luxemburgischen Bataillons sicherstellen, das bis 2030 auf die Beine gestellt werden soll.

Die Sonderstellung Luxemburgs

Dabei soll auch der Kampfwert der Armee hochgefahren werden. Denn mittelfristig soll die zunächst als leichtes Aufklärungsbataillon geplante binationale Einheit zu einem mittelschweren Kampfverband werden. Dafür werden rund 186 neue Fahrzeuge benötigt. Zu dem bereits unter Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) angekündigten Kauf von 80 „Eagle V“-Fahrzeugen kommen nun auch noch mittelschwere gepanzerte Aufklärungsfahrzeuge hinzu. Geordert werden sollen unter anderem 16 Truppenfahrzeuge des Typs „Griffon“, fünf Einsatzfahrzeuge des Typs „Serval“ und 38 „Jaguar“. Alle Fahrzeuge stammen vom Rüstungskonglomerat bestehend aus „Nexter“, „Aquus“ und „Thales“.

Die Stoßrichtung ist klar: Luxemburg soll nicht mehr das Schlusslicht bei der NATO sein. Die Zeiten, in denen das Großherzogtum als Parasit im Bündnis gilt, der seine Bündnisverpflichtungen auf andere Mitgliedstaaten auslagert, sollen der Vergangenheit angehören. Ob dieses Ziel mit der eingeschlagenen Richtung erreicht werden kann, ist eine zentrale Frage, mit der sich nun der wissenschaftliche Dienst des Parlaments in einer Untersuchung befasst hat.

La Cellule scientifique ne peut pas présenter une vue détaillée de la composition des efforts de défense du Luxembourg, en raison de la confidentialité et de l’accès limité aux informations.“Studie der „Cellule scientifique“ des Parlaments

Ein erster Schritt, den NATO-Kriterien mehr als in der Vergangenheit zu entsprechen, war ein Kompromiss, den François Bausch dem Verteidigungsbündnis im vergangenen Jahr beim NATO-Gipfel in Vilnius abringen konnte. Fortan sollte für Luxemburg eine Ausnahmeregelung beim Zwei-Prozent-Ziel der NATO gelten. Während bei anderen Mitgliedstaaten das Bruttoinlandsprodukt als Messgrundlage gilt, soll für Luxemburg fortan das Bruttonationaleinkommen als Richtwert bei den Verteidigungsausgaben gelten …