Die Polizei soll künftig mit Body-Cams ausgerüstet werden. Ihr Generaldirektor Philippe Schrantz setzte sich nun nochmals sehr deutlich für dieses Einsatzmittel ein – und erhöht damit den Druck auf die Politik. Minister Henri Kox kündigte an, den gesetzlichen Rahmen dafür „zeitnah“ zu schaffen.

Die Forderung, dass die Luxemburger Polizei mit sogenannten Bodycams ausgestattet werden soll, ist nicht neu. Dass aber ihr Generaldirektor Philippe Schrantz sich in aller Deutlichkeit für dieses bestimmte Einsatzmittel ausspricht, hingegen schon. So geschehen am Dienstag auf der „Méchelsfeier“, dem Patronatsfest der Polizei.

Body-Cams sind Videokameras, die an der Uniform des Polizisten befestigt werden, üblicherweise im Brust- oder Schulterbereich, und die das Geschehen bei Einsätzen aus der Perspektive des Beamten aufzeichnen. „Diese Kameras könnten eine Möglichkeit bieten, Situationen zu entschärfen, die zu eskalieren drohen“, betonte Philippe Schrantz am Dienstag vor Polizisten und Politikern im hauptstädtischen Theater. Es sei ein Instrument, das beiden Seiten helfen könne: „Schutz für den Polizisten und Transparenz für den Bürger“, so der Polizeichef, wie einem Bericht von „Radio 100,7“ zu entnehmen ist.

Klare Regeln vonnöten

Bevor Body-Cams in Luxemburg zum Einsatz kommen können, muss aber zunächst ein gesetzlicher Rahmen dafür geschaffen werden. Das weiß auch Philippe Schrantz: „Die Modalitäten müssen für jeden klar präzis definiert werden: Wann zeichnet die Kamera auf? Was geschieht mit den Aufzeichnungen? Wer hat Zugriff darauf? Wie lange werden die Videos aufbewahrt?“, betonte der Generaldirektor.

Eben diesen gesetzlichen Rahmen will der Minister für Innere Sicherheit nun schaffen. Dies gemeinsam mit der Polizei, erklärte Henri Kox (Déi Gréng) am Dienstag …