Ungenutzte Millionensummen, lasche Prozeduren und ein übermächtiger Direktor: Das sind Missstände, die der Rechnungshof beim „Film Fund“ offenlegte. Obwohl schon 2018 ein Audit das gleiche Bild zeichnete, unternahm Premier Xavier Bettel bisher wenig.

Guy Daleiden ist in der Luxemburger Filmindustrie ein Sonnenkönig. Mit einem Federstrich konnte der Direktor des „Film Fund“ Millionen Euro verschieben. Mit Steuergeldern finanzierte er häufige Restaurantbesuche und Dienstreisen. Gnädig gewährte der seit 1999 amtierende Direktor auch zu spät oder unvollständig eingereichte Förderanträge. Nach wie vor steht der DP-Politiker im Zentrum eines Systems, das jedes Jahr rund 40 Millionen Euro verteilt.

Das ist kein Auszug aus dem Drehbuch einer schlechten Komödie, sondern eine knappe Zusammenfassung des Spezialberichts des Rechnungshofs zum Finanzgebaren des „Fonds national de soutien à la production audiovisuelle“, wie der „Film Fund“ offiziell heißt. Die zuständigen Minister Xavier Bettel (DP) und Sam Tanson (Déi Gréng) konnten die aufgezählten Missstände allerdings nicht überraschen. Ein vom Premierminister in Auftrag gegebenes Audit kam vor vier Jahren zu ähnlichen Ergebnissen, wie Reporter.lu damals berichtete.

Auf Nachfrage von Reporter.lu reagieren das Staatsministerium und das Kulturministerium in einer gemeinsamen Stellungnahme erstmals auf den Bericht des Rechnungshofes. Vorweg: „Der Direktor Guy Daleiden genießt selbstverständlich weiterhin das Vertrauen der Minister.“ Infolge des Audits im Jahre 2018 seien die internen Prozeduren des „Film Fund“ überarbeitet worden und auch einige Empfehlungen des Rechnungshofs seien bereits umgesetzt worden. Allerdings wollen die Minister weitere Anpassungen an der aktuellen Filmförderung prüfen. Eine Reform wird auch im Parlament mehrheitlich gefordert.

Missstände bleiben bestehen

Also alles gut im Reich des Guy Daleiden? Nicht ganz, denn so komplett, wie es der Staatsminister darstellt, hat sich die Arbeit des „Film Fund“ nicht gewandelt. Ein Problem der externen Prüfungen ist, dass sich die Zeiträume überschneiden, die das Audit und der Rechnungshof abdecken. Ob die Reformen nach 2018 wirkten, prüften die staatlichen Kontrolleure also nicht systematisch.

Dabei ist die Problematik hinlänglich bekannt. Im September 2018 zeigten exklusive Recherchen von Reporter.lu, wie intransparent das System des „Film Fund“ funktioniert und wie wenig Wille zur finanziellen Rechenschaft besteht. Vier Jahre später bestätigt die „Cour des comptes“ in vielen Punkten diese Missstände. Mehr noch: Die Rechnungsprüfer stellen klar, dass längst nicht alle Unregelmäßigkeiten behoben wurden.

Auch die Berater von „Value Associates“ hatten 2018 in ihrem Audit eine wesentliche Schwachstelle des Fördersystems aufgedeckt. Der „Film Fund“ verfügte vor vier Jahren über eine Reserve von 59 Millionen Euro, die ungenutzt auf Bankkonten liegen. Es handelte sich dabei um Fördermittel für Projekte, die sich verzögerten oder ganz aufgegeben wurden. Die Empfehlung der Berater: Die auf diese Weise blockierten Mittel sollten dem Filmsektor zusätzlich zugute kommen.

Ungenutzter Millionenschatz

Doch stattdessen hat sich das Problem verschärft. Der Rechnungshof verzeichnet für 2020 nicht genutzte Fördermittel in Höhe von 73 Millionen Euro. Da der „Film Fund“ im Schnitt 26 Millionen Euro pro Jahr an Förderung ausgibt, würde die Summe für fast drei Jahre reichen …