Luxemburg hat eine der kleinsten Armeen der Welt. Um ihre NATO-Verpflichtungen dennoch zu erfüllen, setzt die Armee auf kostspielige Investitionen. Während die Rekrutierung stagniert, steigen die Ausgaben für Rüstungsgüter kontinuierlich. Eine Strategie, die Fragen aufwirft.

Ein Panzer wird es am Ende doch nicht. Auch wenn es wohl ernsthafte Überlegungen gab, die Luxemburger Armee mit einem Radpanzer des französischen Typs „Jaguar“ auszustatten. Dennoch wagten General Steve Thull und der zuständige Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) am 2. Juni einen großen rüstungspolitischen Wurf.

Denn die Ankündigung, alle Einsatzfahrzeuge des Typs „Hummer“ und „Dingo“ zu ersetzen, stellt nicht weniger als den größten Rüstungsauftrag in der jüngeren Geschichte dar. Mit einem Maximaletat von 367 Millionen Euro für 80 Fahrzeuge übersteigt der Auftrag die anfänglich für das Militärflugzeug A400 veranschlagten 200 Millionen Euro deutlich.

Auf den ersten Blick reiht sich der Auftrag in Luxemburgs Verteidigungspolitik der vergangenen Jahre ein. Diese beruhte vornehmlich auf der Maxime: Die Sicherheit Luxemburgs wird mit dem Geldbeutel verteidigt. Denn dazu hat sich Luxemburg spätestens seit dem NATO-Gipfel 2014 in Newport verpflichtet. Der Gipfel in der walisischen Hafenstadt markierte dabei eine Trendwende für das gesamte transatlantische Bündnis.

Verteidigung als Investitionspolitik

Waren die Militärausgaben der Bündnispartner, bis auf wenige Ausnahmen, seit dem Ende des Kalten Krieges rückläufig, verpflichteten sich die Mitgliedsländer zu diesem Zeitpunkt erstmals formell, mehr für Rüstung und Verteidigung auszugeben. Hintergrund war unter anderem die Annexion der Krim und von Teilen der Ostukraine durch Russland. Der unterschwellige Tenor des Gipfels: Europa muss mehr tun, um sich selbst verteidigen zu können. Also auch Luxemburg.

Zwei Ziele markieren seitdem die Verteidigungspolitik der NATO-Mitgliedstaaten. Erstens haben sich die Mitglieder dafür ausgesprochen, bis 2024 zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben. Zweitens sollen mehr als 20 Prozent davon in Material investiert werden.

Dans de nombreux domaines, des engagements financiers pour des investissements capacitaires ont été pris et l’Armée n’est actuellement pas en mesure de mettre en oeuvre toutes ces capacités faute de personnel qualifié.“Bericht zur Lage der Armee, 2019

Vor diesem Hintergrund befindet sich Luxemburg in einer zwiespältigen Lage. Denn: Bei den Militärausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist Luxemburg seit Jahren das abgeschlagene Schlusslicht unter den Bündnispartnern. So schätzt die NATO, dass das Großherzogtum 2020 nur rund 0,57 Prozent seines BIP für die Verteidigung aufgebracht hat.

Die Regierung scheint sich dieses Zwiespalts durchaus bewusst zu sein. Dies zeigt auch ein Lagebericht zur Ausrichtung der Armee, der dem Kabinett 2019 präsentiert wurde und der Reporter.lu vorliegt. Der Erklärungsversuch, warum Luxemburg die Ziele nicht erreicht …