Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu den vorigen Parlamentswahlen insgesamt leicht gesunken. Eine Ausnahme bilden die Briefwähler: Sie haben sich dieses Mal stärker an der Wahl beteiligt als 2013.

2018 ist ein Rekordjahr in punkto Briefwahl: Die Zahl der Briefwähler hat sich im Vergleich zur vorigen Parlamentswahl mehr als verdoppelt. Etwas mehr als 40.000 Wahlberechtigte hatten im Vorfeld beantragt ihre Stimmen per Post abzugeben.

Doch kurz vor dem Wahltag kamen Zweifel auf. REPORTER und andere Medien berichteten über Bürger, die ihre Wahlunterlagen nicht rechtzeitig erhalten hatten. Das Ausmaß des Problems ist nach wie vor nicht bekannt, weil es keine Statistiken über die eingegangenen Beschwerden gibt.

Verbesserungen bei MyGuichet geplant

« Ich glaube nicht, dass es uns gelingen wird, relevante Zahlen dazu zu erstellen », sagt Gilles Feith, Direktor des Centre des Technologies de l’Information de l’Etat (CTIE). Die Beschwerden seien nämlich an unterschiedlichen Stellen eingegangen. « Manche Bürger haben sich an die Gemeinden gewendet, andere haben sich sofort bei uns gemeldet », so Feith. Beschwerden, die per Telefon eingingen, könne man in vielen Fällen gar nicht zurückverfolgen.

Das CTIE betreibt die Online-Plattform MyGuichet.lu, über die Bürger Verwaltungsprozeduren erledigen können. Für die Parlamentswahlen war es erstmals möglich die Briefwahl über diesen Weg zu beantragen. Allerdings hatten sich vor den Wahlen einige Bürger beschwert, weil sie keine Wahlunterlagen zugeschickt bekamen, obwohl sie einen Antrag bei MyGuichet ausgefüllt hatten. In einigen Fällen hatte das zur Folge, dass die Betroffenen ihr Wahlrecht nicht ausüben konnten.

Das System soll nun verbessert werden. „Wir arbeiten daran, unser Online-Formular übersichtlicher zu gestalten“, so Gilles Feith. „Die neue Version wird vielleicht schon im nächsten Monat verfügbar sein.“

Die Briefwähler trotzen der Tendenz

Abgesehen von Problemen bei der Anmeldung über MyGuichet, scheint die größtenteils reibungslos verlaufen zu sein. Die ausgezählten Stimmzettel belegen, dass die Wahlbeteiligung unter den Briefwählern gestiegen ist. 2013 landeten 91,7 Prozent der per Post verschickten Stimmzettel tatsächlich in den Wahlurnen. Dieses Mal gaben 94,6 Prozent der eingeschriebenen Briefwähler ihre Stimmen rechtmäßig ab. Von den 40.441 verschickten Stimmzettel, landeten 2.165 schlussendlich nicht in einem Wahlbüro.

Die Briefwähler trotzen damit der allgemeinen Tendenz, denn insgesamt war die Wahlbeteiligung dieses Jahr leicht niedriger als 2013. Ein Zehntel aller Wahlberechtigten hat am vorvergangenen Sonntag, trotz Wahlpflicht, keinen Stimmzettel abgegeben – ein leichter Anstieg im Vergleich zur vorigen Parlamentswahl.