Deutschland steht nach der russischen Aggression in der Ukraine vor einem dramatischen Wandel. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte die „Zeitenwende“ an. Doch die nötigen Veränderungen in der Energieversorgung, der Verteidigung und der Industrie sind gewaltig.

Der Erfolg Deutschlands in den letzten Jahrzehnten ist zum großen Teil darauf zurückzuführen, dass es seinen Kurs gehalten hat. Sogar seine Dramen waren Dramen der Kontinuität – wie 2015, als sich Angela Merkel weigerte, die Asylpolitik des Landes angesichts des riesigen Zustroms syrischer Flüchtlinge zu ändern. „Wir schaffen das“, sagte sie damals und hielt die Tür offen. Die viel zitierte Bemerkung strahlte Mitgefühl und Zuversicht aus und bot den Wählern gleichzeitig ein gutes Gefühl der Menschlichkeit. Deutschland war stark und stabil genug, um diese außergewöhnliche Entwicklung zu bewältigen. Es würde Anpassungen geben müssen, aber keine tiefgreifenden Änderungen oder übermäßige Kosten.

Die durch den russischen Angriff auf die Ukraine in diesem Februar ausgelöste Krise ist von einer anderen Größenordnung. Olaf Scholz, der im vergangenen Dezember an der Spitze einer Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen Angela Merkel abgelöst hatte, hat den Wandel rasch begriffen. Nur drei Tage, nachdem russische Panzer über die ukrainische Grenze gerollt waren, erklärte er den Beginn einer „Zeitenwende“. Deutschland werde die Ukraine nach Kräften unterstützen, sagte er. Es werde Russland mit Sanktionen bestrafen und seine eigene Armee verstärken. Es werde seine teils durch ein Konzept der Annäherung durch Handel, teils durch Opportunismus bedingte Politik, sich allzu sehr vom russischen Erdgas abhängig zu machen, radikal ändern.

Das Ende alter Gewissheiten

Diese deutlichen Worte eröffneten eine viel breitere Debatte über die Notwendigkeit, ausgetretene Pfade zu verlassen – eine Debatte, in der fast nichts mehr unbestreitbar erscheint. Die Grünen in der Koalition von Olaf Scholz scheinen bereit zu sein, die Nutzung von Atom- und Kohlekraftwerken zu verlängern. Konservative sprechen davon, die Obergrenzen der Staatsverschuldung aufzuheben, die die öffentlichen Investitionen gebremst haben. Führende Persönlichkeiten der Industrie warnen, die deutsche Wirtschaft werde untergehen, wenn sie nicht lerne, in neuen und raueren Gewässern zu schwimmen …