Selbstbewusst, eigenwillig, mitunter unberechenbar: Pierre Gramegna bleibt sich auch bei seinem Rücktritt treu. Mit ihm verlässt ein Politiker die große Bühne, der eigentlich nie Politiker sein wollte – und der nicht nur in diesem Punkt an den eigenen Ansprüchen scheiterte. Ein Porträt.

« Luxemburg ist eine sozial gerechte Gesellschaft und eine Perle auf dem Planeten. Passen Sie gut auf unser Land auf. » Der Abschlusssatz in Pierre Gramegnas letzter Budgetrede war nicht nur an die Abgeordneten gerichtet; er verrät auch einiges über das Politik- und Selbstverständnis des Sprechers. Das Bild, das der scheidende Finanzminister gerne von sich selbst in die Geschichtsbücher zeichnen würde, ist ebenso simpel wie einseitig: Er hat das Land durch schwierige Gewässer geführt. Das müssen ihm seine Nachfolger erst einmal nachmachen.

Dass für Pierre Gramegna die Lage des Landes nahezu gleichbedeutend mit jener der Staatsfinanzen ist, gehört dabei auch zu den Kontinuitäten seiner politischen Karriere. « Wenn es den Finanzen gut geht, dann geht es auch dem Land gut », sagte der Mann, der seit über acht Jahren dem Finanzministerium vorsteht, in der gleichen Rede. Und obwohl Gramegna erst 2013 mit dem Eintritt in die Regierung DP-Mitglied wurde, hat er die Quintessenz des modernen Luxemburger Liberalismus wie kaum ein anderer verkörpert. Auf den Punkt gebracht lautet sie: Im Vergleich mit dem Rest der Welt geht es uns doch gut, also lasst uns nicht über mögliche Fehlentwicklungen lamentieren.

Zwischen Realpolitik und Opportunismus

Im Rückblick auf Gramegnas Amtszeit lässt sich jedoch feststellen, dass eine seiner großen Stärken seine Anpassungsfähigkeit ist. Man könnte es aber auch Opportunismus nennen. Bevor er Minister wurde, zeigte der heute 63-Jährige nämlich noch eine klare marktwirtschaftliche Kante. Im Oktober 2013, also wenige Wochen vor seiner Berufung zum Minister, hatte der damalige Generaldirektor der Handelskammer ein Konzept zur Reform des Luxemburger Sozialstaats vorgestellt. Die Stoßrichtung: Durch « sozial selektive » Maßnahmen ließen sich beim damaligen RMG, bei den Studien- und Wohnungsbeihilfen, beim Kindergeld und auch bei den Renten « mehrere Hundert Millionen Euro » einsparen.

Die Grundüberzeugung, wonach der Staat sparen müsse, behielt der frühere Arbeitgebervertreter zwar bei. Doch sollte seine Politik bald schon durch weitaus pragmatischere Maßnahmen geprägt sein. Das Gros der blau-rot-grünen Haushaltssanierung wurde über Steuererhöhungen vollbracht und Pierre Gramegna konnte sich schon bald als Verfechter einer « sozial-liberalen » Politik inszenieren. Seine ehemaligen ideologischen Reflexe schimmerten nur noch bei einer Frage durch: bei seinem fast schon obsessiven Bestreben nach einem ausgeglichenen Staatshaushalt.

Wenn man ihm in den vergangenen Jahren genau zuhörte, so ging es Gramegna oft weniger um die harte Realität als um deren Anschein und öffentliche Darstellung – weniger um Politik als um PR. »

Doch auch in diesem Punkt passte sich Gramegna schon bald an die herrschende Realpolitik an. Nachdem ab 2014 die Konjunktur wieder anzog und die Konsolidierungspolitik des « Zukunftspak » überflüssig machte, schaltete er vollends in den Modus des Realpolitikers. Wollte er zu Beginn seiner Amtszeit noch als rigider Kassenwart glänzen, wird er nun als jener Finanzminister in die Geschichte eingehen, der sowohl die staatlichen Investitionen als auch die öffentliche Schuld in Rekordhöhen trieb. Und dieser Befund galt auch schon vor Beginn der Coronakrise.

Auf europäischer Ebene trat Gramegna von Beginn an als diplomatischer Moderator auf. So suchte er stets Kompromisse zwischen den Anhängern einer konservativen Fiskalpolitik und den Befürwortern einer Vergemeinschaftung von Schulden. Ausgerechnet in dieser Rolle musste Luxemburgs Finanzminister aber seine klarste und wohl schmerzhafteste Niederlage einstecken …