Der französische Altenheimbetreiber „Orpéa“ möchte eine Einrichtung in Luxemburg eröffnen und hat dafür eine Betriebsgenehmigung beantragt. Zeitgleich ist der Konzern in seinem Heimatland schweren Vorwürfen ausgesetzt. Vorwürfe, die auch die Luxemburger Politik auf den Plan riefen.

Das Unternehmen mit Sitz nahe Paris steht seit dem Erscheinen des Buchs „Les Fossoyeurs“ von Victor Castanet Mitte vergangener Woche stark in der Kritik. Anhand seiner Recherchen hatte der französische Journalist gezeigt, wie der Altenheimbetreiber medizinische Betreuung, Hygieneprodukte und Essen in den Pflegeeinrichtungen rationiert haben soll, um seinen Profit zu maximieren.

Die Anschuldigungen schlagen nicht nur in Frankreich hohe Wellen. Auch in Luxemburg zeigt sich die Politik besorgt, dass sich solche Zustände hierzulande wiederholen könnten. Orpéa hat nämlich vor, im März eine Pflegeeinrichtung in Merl zu eröffnen, wie zunächst „Paperjam“ berichtete. Am 18. Januar wurde dafür eine Betriebsgenehmigung beim Familienministerium beantragt. Der Antrag wird derzeit geprüft. Eine zweite Einrichtung soll derweil in Strassen eröffnet werden. Ebenfalls in Merl soll eine „Seniorenresidenz“ entstehen.

Am Montag versicherte Ressortministerin Corinne Cahen (DP) den Abgeordneten des parlamentarischen Familienausschusses, dass Begebenheiten wie die von Victor Castanet beschriebenen in Luxemburg nicht denkbar seien. Die gesetzlichen Anforderungen an die Räumlichkeiten, die Hygiene und das Personal seien etwa sehr anspruchsvoll und strenger als in Frankreich, wird die Ministerin vom „Luxemburger Wort“ zitiert. Auch der CSV-Abgeordnete Marc Spautz, auf dessen Anfrage hin sich der Ausschuss mit dem Thema befasste, zeigte sich nach dem Austausch mit der Ministerin beruhigt. Der Anbieter könne gemäß EU-Recht nicht einfach so abgelehnt werden, so Marc Spautz, der aber ebenfalls auf die strenge Gesetzeslage hinwies.

Sowohl der Abgeordnete als auch die Ministerin verwiesen denn auch auf das neue, sogenannte AFTA-Gesetz, das sich derzeit in der Ausarbeitung befinde. Dieses regelt die Beziehungen zwischen dem Staat und den Trägern der Pflegestrukturen. Unter anderem sollen im Gesetz stärkere Qualitätskriterien vorgesehen werden.

Mittlerweile zog auch Orpéa erste Konsequenzen. Hatte der Konzern die Anschuldigungen zunächst noch zurückgewiesen, gab er in der Zwischenzeit die Durchführung eines unabhängigen Audits in Auftrag. Darüber hinaus wurde Generaldirektor Yves Le Masne entlassen. (GS)