Entsprechen die Leistungen von Einrichtungen und Diensten für ältere Mitbürger dem, was sie versprechen? Diese Frage bildet den Kern eines neuen Gesetzes zur Qualitätskontrolle im Alten- und Pflegebereich, das die Abgeordnetenkammer noch kurz vor der Sommerpause verabschiedet hat. Das Gesetz ist auch vor dem Hintergrund der Covid-Pandemie relevant, während der in manchen Heimen Defizite bei Hygiene und Versorgung festgestellt worden waren. Damals war auch Familienministerin Corinne Cahen (DP) politisch unter Druck geraten.

Durch das Gesetz, das mit 58 Stimmen bei zwei Enthaltungen der Piraten angenommen wurde, erhält das Familienministerium die Möglichkeit, die verschiedenen Einrichtungen und Dienste anhand festgelegter Kriterien zu kontrollieren: „Gibt es einen Schulungsplan für das Personal? Gibt es eine klare Prozedur für Arztvisiten …