Ein Abgeordnetenmandat ist ein Teilzeitjob – zumindest in der Theorie. Das erlaubt es vielen Parlamentariern, neben ihrem Mandat weitere Funktionen wahrzunehmen. In manchen Fällen übersteigen die Nebeneinkünfte das Abgeordnetengehalt jedoch deutlich.

Als Parlamentarier lässt es sich eigentlich gut leben. Das Gehalt eines Abgeordneten liegt in den meisten Fällen deutlich über 10.000 Euro monatlich. Rein formal werden diese auch nur für 20 Stunden Arbeit ausgezahlt. Der finanzielle Anreiz, neben dem Mandat einem weiteren Beruf nachzugehen, hält sich demnach eigentlich in Grenzen.

Eigentlich. Denn viele Abgeordnete gehen neben ihrem Mandat einer oder mehreren Tätigkeiten nach. Was für die einen ein Bürgermeister- oder Schöffenposten ist, ist für die anderen ihre angestammte Stelle in der Privatwirtschaft oder ein Sitz im Aufsichtsrat eines Unternehmens. Einerseits stellt sich dabei die Frage, wie viel Zeit die einzelnen Parlamentarier für ihre unterschiedlichen Jobs aufbringen können. Andererseits geht es aber auch immer um mögliche Interessenkonflikte.

Mit einem Blick in die „Déclaration des intérêts financiers“, die jeder Abgeordnete seit 2014 ausfüllen muss, lassen sich die einzelnen Nebeneinkünfte der Volksvertreter im Detail nachvollziehen. Im vergangenen September wurde die im Verhaltenskodex für Abgeordnete festgehaltene Praxis angepasst. Durch eine Überarbeitung des entsprechenden Formulars wagte das Parlament einen kleinen Schritt in Richtung mehr Transparenz. Demnach müssen erstmals Beteiligungen an einer sogenannten « Société civile immobilière » (SCI) angegeben werden. Zudem sollen die Summen genauer angegeben werden, indem etwa eine neue Gehaltskategorie für Einkünfte über 200.000 Euro eingeführt wurde.

Nebeneinkünfte von mehr als 200.000 Euro

Immerhin zwei Abgeordnete mussten diesen Kasten in ihrer Erklärung ankreuzen. Léon Gloden (CSV) verdient für seine Tätigkeit als Rechtsanwalt bei der Kanzlei „Elvinger Hoss Prussen“ mehr als 200.000 Euro jährlich. Auf den Monat gerechnet, wären dies mindestens 16.666 Euro an Nebeneinkünften. Zusätzlich sitzt der Abgeordnete und Bürgermeister von Grevenmacher noch in drei Gemeindesyndikaten sowie in den Verwaltungsräten von „ZithaSenior“ und des Hafens von Mertert. Somit belaufen sich seine Nebenverdienste bereits auf mehr als 20.000 Euro monatlich. Wie schon vor fast zwei Jahren führt der stellvertretende Fraktionschef der CSV damit auch dieses Jahr die Liste der Topverdiener unter den Abgeordneten an.

Der „Député-Maire“ von Grevenmacher ist ein Extremfall, aber keine Ausnahme. Auch Marc Hansen (Déi Gréng) muss sich finanziell keine Sorgen machen. Der Parlamentarier betreibt freiberuflich zusammen mit seiner Ehefrau eine Apotheke in Rambrouch. Sein Einkommen hat sich seit seinem Antritt des Abgeordnetenmandats offenbar vergrößert …