In der modernen Demokratie soll das Parlament das Volk repräsentieren. Die Abgeordnetenkammer bildet aber immer weniger die gesamte Gesellschaft ab. Ein Problem, das auf ein grundlegenderes Defizit der Luxemburger Demokratie hindeutet. Ein Kommentar.

„La Chambre des Députés représente le pays“, heißt es in der Luxemburger Verfassung. Die Idee, dass das Parlament die Macht stellvertretend für das Volk ausübt und das Volk seine Vertreter durch Wahlen dazu legitimiert, ist der ideelle Kern der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie.

Der Anspruch, das ganze Land zu repräsentieren, geht aber über dieses demokratische Grundprinzip hinaus. Das Parlament vertritt nicht nur das Volk, sondern soll auch die Vielfältigkeit der unterschiedlichen Gruppen in der Bevölkerung abbilden. Ein Blick auf die Zusammensetzung der Abgeordnetenkammer zeigt aber, dass die Luxemburger Demokratie dieses Versprechen kaum einlösen kann.

Kein Spiegelbild der Gesellschaft

Da wäre zum einen die andauernde Überrepräsentation von Männern. Nahezu exakt die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen, doch das weibliche Geschlecht ist im Parlament mit 20 von 60, also genau einem Drittel, nach wie vor viel schwächer vertreten. Gleiches gilt übrigens für die Zusammensetzung der Regierung: Fünf von 15 Ministerämtern (also ebenso exakt ein Drittel) werden von Frauen ausgeübt.

Ein großes Ungleichgewicht herrscht auch bei den Berufsgruppen vor. 22 Abgeordnete (bzw. 37 Prozent) sind Staatsbeamte, während nur knapp 17 Prozent der arbeitenden und in Luxemburg ansässigen Bevölkerung – also ohne Grenzgänger – dem öffentlichen Dienst angehören. Die Rentner (18 Prozent des Parlaments und 21 Prozent der Einwohner) sind parlamentarisch dagegen leicht unterrepräsentiert. Die restlichen Abgeordneten sind entweder Selbstständige (18 Prozent) oder Berufspolitiker (15 Prozent).

Die mangelnde Repräsentativität bekräftigt den Eindruck einer politischen Klasse, die sich von der sozioökonomischen Realität des Landes immer weiter entfernt. »

Während Arbeitnehmer die große Mehrheit der erwachsenen Bevölkerung ausmachen, sind demnach nur sieben Abgeordnete (bzw. knapp zwölf Prozent) als Angestellte des Privatsektors ins Parlament gewählt worden. Darunter sind jedoch eine Anwältin, ein Arzt, ein hochrangiger Angestellter des Finanzsektors sowie drei Unternehmer, die nur formal als Arbeitnehmer gelten. Die parlamentarische « Salariat »-Fraktion kann also nicht nur von der Anzahl, sondern auch bezüglich Branche und Gehaltsniveau nicht als allzu repräsentativ für die Arbeitnehmerschaft des Landes gelten.

Noch eklatanter ist der Mangel an Repräsentativität beim soziokulturellen Hintergrund …