Die ADR feiert den Einzug ins Europaparlament. Gleichzeitig bestätigt die Wahl die herrschenden Machtverhältnisse. Während Rechtsextreme in manchen EU-Staaten auf dem Vormarsch sind, stimmt Luxemburg erstaunlich deutlich für das Altbewährte. Ein Kommentar.

Falls noch jemand daran gezweifelt hatte, wo sich die ADR im Parteienspektrum positioniert, dem lieferte Fernand Kartheiser am Wahlabend eine neue Erklärung. Er spreche nicht gerne von einem „Rechtsruck“, doch in Europa seien jetzt „andere Koalitionen“ möglich, so der ADR-Spitzenkandidat im Interview mit „RTL“. Man braucht nicht lange zu mutmaßen, welche politischen Kräfte Fernand Kartheiser damit meint. Die Wahlresultate in unmittelbarer Nachbarschaft scheinen ihn jedenfalls als einzigen unter den kommenden Luxemburger EU-Parlamentariern nicht zu beunruhigen. Die massiven Zugewinne der „AFD“ und des „Rassemblement National“ stimmen ihn vielmehr hoffnungsvoll.

Seine Partei werde sich nun der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) anschließen, so Fernand Kartheiser weiter. Ein Bündnis also, dem konservative und in Teilen rechtsextreme Bewegungen wie die „Schwedendemokraten“, „Fratelli d’Italia“, die spanische „Vox“ oder „Reconquête“ des französischen Politikers Eric Zemmour angehören. Wie er es im Wahlkampf bereits ankündigte, will der ADR-Politiker den Kurs seiner Partei mit ebendiesen Alliierten auf europäischer Ebene fortführen.

75 Prozent für die „Mitte“

Der Wahlerfolg der ADR ist in der Tat historisch. Erstmals schafft die Partei den Sprung in das Europäische Parlament und unterstreicht damit ihre Etablierung im Luxemburger Parteiensystem. Im Detail halten sich die Gewinne aber doch in Grenzen. Die ADR legt im Vergleich zu 2019 ganze 1,7 Prozent zu. Auch wenn dies denkbar knapp zum Sitzgewinn reicht und den schon im vergangenen Wahljahr erkennbaren Trend der Partei bestätigt, kann von einem Rechtsruck in Luxemburg – anders als in Deutschland oder Frankreich – aber nicht die Rede sein.

Was leicht unterschätzt wird: Die Europapolitik bietet für Parteien ein großes Potenzial, um das eigene Profil zu schärfen. Die einzige Partei, die das offenbar verstanden hat, ist die ADR. »

Vielmehr fällt auf, dass die Wählerinnen und Wähler noch stärker als vor fünf Jahren auf die bewährten Parteien setzten. Nahezu 75 Prozent der Stimmen entfallen demnach auf die vier großen Parteien der „Mitte“: CSV, LSAP, DP und Déi Gréng. Nicht zuletzt die persönlichen Stimmen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Wählerschaft den führenden Politikern dieser Parteien vertraut …