Die « SuperDrecksKëscht » klingt wie eine Erfolgsgeschichte. Mit der Initiative hat der Staat jedoch für eine private Firma eine Monopolstellung geschaffen, die in der Branche immer mehr für Unmut sorgt. Es geht um viele Millionen Euro Steuergelder und eine jahrzehntelange Männerfreundschaft.

Das kleine, grüne Männchen mit den roten Haaren lacht immer. Egal ob bei Frittenfett, Batterien oder Styropor – Das Maskottchen der « Aktioun SuperDrecksKëscht » sagt dazu nur: « Maach mat! » und bring es zu mir. Seit Anfang der 1990er-Jahre sammelt die staatliche Initiative überall in Luxemburg Problemabfälle ein. In der Zentrale in Colmar-Berg arbeiten rund 80 Mitarbeiter. Sie entwickeln Aufklärungskurse für Betriebe, analysieren chemische Abfälle und stellen ihre Arbeit in Schulen vor.

Doch die SuperDrecksKëscht ist keine reine Wohltätigkeitsvereinigung. Hinter der Initiative steht eine private Firma: Oeko-Service Luxemburg S.A.. Eigentümer sind zu gleichen Teilen die deutschen Unternehmer Hans-Peter Walter und sein Zwillingsbruder Hermann Walter. Seit rund 30 Jahren führen die aus dem saarländischen Mettlach stammenden Geschäftsmänner die Aktion für den luxemburgischen Staat aus.

Privilegierte Partnerschaft mit dem Staat

Für Oeko-Service handelt es sich um ein höchst lukratives Geschäft. Der derzeit gültige Vertrag, der Reporter.lu vorliegt, wurde im Jahr 2018 von Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Greng) unterzeichnet. Er hat eine Laufzeit von elf Jahren und einen Finanzierungsrahmen von 97.541.400 Euro. Darüber hinaus kann die Firma Oeko-Service Mehrkosten geltend machen, die nach einer Prüfung ebenso vom Staat übernommen werden.

Spricht man mit Insidern aus der Abfallwirtschaft in Luxemburg, fällt schnell der Begriff « Omertà ». Die enge Verflechtung zwischen der Umweltverwaltung und Oeko-Service beschreibt die Konkurrenz als « Selbstbefruchtung » oder zumindest als ganz bewusste Wettbewerbsverzerrung. Namentlich genannt werden will jedoch keiner der Branchenkenner.

Unabhängig voneinander geben mehrere Quellen dafür den gleichen Grund an: Man sei zu abhängig von der Umweltverwaltung, die sowohl für die Auftragsvergabe als auch für die Genehmigungsverfahren verantwortlich ist. Ein Unternehmer beschreibt die Situation wie folgt: « Wir schweigen, aber insgeheim ballt eine ganze Branche die Faust in der Tasche. »

Wir sind als Staat nur Kunde bei Oeko-Service Luxemburg. Wie die Firma ihre Finanzen bilanziert, kann ich Ihnen deshalb nicht sagen. »Robert Schmit, Direktor der Umweltverwaltung

Die zentrale Anschuldigung aller Branchenkenner, mit denen Reporter.lu gesprochen hat, liest sich so: Für die Firma Oeko-Service wurde unter dem Label « SuperDrecksKëscht » eine Monopolstellung in der Luxemburger Abfallwirtschaft geschaffen, getragen von der Umweltverwaltung und finanziert von den Steuerzahlern. Eine Quelle spricht in diesem Zusammenhang spöttisch von einer « Supergeldkëscht ».

Die Rede ist von einer privilegierten Partnerschaft, die dem Luxemburger Staat mittlerweile weit über 100 Millionen Euro wert ist. Letztlich geht es aber auch um sehr enge Verflechtungen zwischen dem Unternehmer Hans-Peter Walter und dem Direktor der Umweltverwaltung, Robert Schmit. Es ist eine Beziehung, die offensichtlich über das rein Geschäftliche hinausgeht.

Gesetzlich festgelegte Ausschlusskriterien

Der Hintergrund: Die Ausschreibung der « Aktioun SuperDrecksKëscht » basiert auf einem eigenen Gesetz aus dem Jahr 2005. Darin festgeschrieben ist auch ein Ausschlusskriterium, das viele in der Branche kritisieren und als Indiz dafür sehen, dass der Gesetzestext auf die Firma Oeko-Service zugeschnitten ist. Konkret geht es um Artikel 2.2 des Gesetzes. Dieser besagt, dass Firmen, die auch Abfalltransporte anbieten, von der Prozedur ausgeschlossen sind.

Für einige Abfallunternehmer ist der Paragraph ein klarer Beweis dafür, dass jene Firmen, die ebenfalls die nötigen Ressourcen hätten, um die SuperDrecksKëscht auszuführen, ausdrücklich von der Ausschreibung ausgeschlossen werden. Bereits im Jahr 2000 klagte die Firma Lamesch gegen die SuperDrecksKëscht vor dem Verwaltungsgericht wegen Wettbewerbsverzerrung. Die Klage wurde aufgrund formaler Gründe abgewiesen.

Der Direktor der Umweltverwaltung, Robert Schmit, bestreitet im Gespräch mit Reporter.lu, die Monopolstellung der Firma Oeko-Service bei der SuperDrecksKëscht: « Auf die Ausschreibung zur Aktioun Superdreckskëscht konnte jeder sich bewerben. » Nur sieht das Gesetz eben vor, dass manche Firmen von vornherein keine Chance haben. Die Begründung: « Diese hätten womöglich einen Wettbewerbsvorteil, weil sie Firmen gleichzeitig beraten und den Transport des Abfalls sicherstellen würden », so Robert Schmit.

Das Firmenimperium des Hans-Peter W.

Apropos Wettbewerbsvorteil: Rund 20 Berater der SuperDrecksKëscht beraten kostenlos Firmen, Gemeinden und Privatleute in Abfallfragen. Bezahlt werden auch sie vom Staat. Angestellt sind sie jedoch bei der Firma Oeko-Service. Unabhängige Umweltberater hingegen erhalten keine Unterstützung und müssen Gemeinden und Firmen ihre Dienstleistung in Rechnung stellen. Im Konkurrenzkampf mit der SuperDrecksKëscht sind sie also quasi chancenlos.

Hinzu kommt, dass Hans-Peter Walter nicht nur Teilhaber der Firma Oeko-Service ist, sondern über ein ganzes Firmennetz verfügt. Darunter sind zahlreiche Oeko-Service-Ableger im Ausland. Hinzu kommen mehrheitliche Beteiligungen an Verwertungsfirmen für Kühlgeräte quer durch Europa sowie die Mehrheit an der in Luxemburg tätigen Firma CCN S.A. Bei nahezu allen Beteiligungen drängt sich die Frage auf, inwieweit sie mit den Verpflichtungen durch den Auftrag der SuperDrecksKëscht vereinbar sind.

Die Firma CCN S.A. mit Sitz in Itzig betreibt Recyclingzentren in Munsbach, Hesperingen und Junglinster. Daneben bietet sie auch den Aufbau und die Leerung von Sammelstationen in Mehrfamilienhäusern an. 97 Prozent der Anteile an CCN S.A. gehören Hans-Peter Walter.

Die SuperDrecksKëscht wirbt auf ihrem eigenen Internet-Auftritt mit der Konzeption und der Planung dieser Recyclingzentren. Sowohl die SuperDrecksKëscht als auch die Firma CCN werben für das sogenannte « Residenzenprojekt » mit den gleichen Sammelstationen.

Horizontales Monopol in boomender Branche

Der Verdacht bei der Konkurrenz: SDK-Berater raten Hausverwaltern bei der Umsetzung der Sammelstationen zur Firma CCN. Unternehmer Hans-Peter Walter hätte sich so ein horizontales Monopol in einem boomenden Zweig der Abfallwirtschaft geschaffen.

Hinzu kommt, dass es Oeko-Service vertraglich untersagt ist, Anteile an Firmen zu halten, die auch Abfalltransporte anbieten. Darauf angesprochen, bestreitet der Unternehmer Hans-Peter Walter die Beteiligung nicht und erklärt: « Im Rahmen des Residenzenprojekts weist die Aktion Superdreckskëscht neutral auf die Angebote der diesbezüglichen Dienstleister hin, darunter die CCN aber auch andere private Anbieter, und stellt diesen Know-How zur Verfügung. »

Der Direktor der Umweltverwaltung wollte die vermeintliche Vertragsverletzung nicht kommentieren. Auch die Direktion von CCN stand auf Nachfrage von Reporter.lu nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.

Der Verdacht auf eine Bevorteilung von CCN wird hinter den Kulissen indes auch in Bezug auf aktuelle politische Diskussionen deutlich. Das neue Abfallgesetz könnte nämlich die Marktposition des SDK-Imperiums weiter festigen. Sollte der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form verabschiedet werden, muss jedes Mehrfamilienhaus ab vier Wohneinheiten über eine Sammelstelle im Keller verfügen.

Ein Hauch von Selbstkontrolle

Kontrolliert wird die SuperDrecksKëscht dabei von einem sogenannten « Comité de Pilotage ». Es besteht aus dem Direktor der Umweltverwaltung, Vertretern der Chambre des Métiers und der Chambre de Commerce sowie Hans-Peter Walter. Die SuperDrecksKëscht prüfe sich also gewissermaßen selbst, lautet ein weiterer Kritikpunkt aus der Branche.

Es ist ein Vorwurf, dem Hans-Peter Walter auf Nachfrage von Reporter.lu schriftlich entgegnet, dass der sogenannte « Lenkungsausschuss » aus insgesamt fünf Vertretern bestehe. Bei Entscheidungen im Gremium gelte das Einstimmigkeitsprinzip, so der Unternehmer.

Allerdings drängt sich bei genauerem Nachhaken die Frage auf, inwiefern der « Comité de Pilotage » wirklich für die Kontrolle zuständig ist. Anne Majerus, die Vertreterin der Handwerkskammer in dem Gremium, resümiert die Arbeit des Gremiums wie folgt: « Die Handwerkskammer ist aktiv in anstehende Projekte eingebunden und trägt somit aktiv zur Aktion Superdreckskëscht bei. » Allerdings habe auch sie keinen detaillierten Einblick in die Finanzierung der SuperDrecksKëscht. « Diese obliegt der Umweltverwaltung und ist nicht Sache der Handwerkskammer », so Anne Majerus.

Der Staat als ahnungsloser Kunde

Die Finanzierung der SuperDrecksKëscht läuft dabei nicht etwa direkt über das Budget des Umweltministeriums, sondern über den Umweltfonds. Dieser wird von der Umweltverwaltung und einem interministeriellen Gremium verwaltet. Allein im Jahr 2018 schlug die Finanzierung der Initiative SuperDrecksKëscht mit fast 9,5 Millionen Euro zu Buche. Eine genauere Aufschlüsslung der Zahlen gibt es jedoch nicht.

Es ist nicht die Aufgabe einer Ministerin, Bilanzen zu prüfen. Die Umweltverwaltung macht eine transparente Buchführung von allen Etappen und prüft diese. »Umweltministerin Carole Dieschbourg

Darauf angesprochen, relativiert Robert Schmit die finanzielle Situation: « Laut Vertrag haben wir eine klare Methodik was die Rechnungstellung betrifft. Jede Dienstleistung wird dem Staat eins zu eins verrechnet. Die Rechnungen, die wir erhalten, sind sehr transparent und das können wir auch jederzeit belegen. »

Eine gesonderte Prüfung der Bilanzen der SuperDrecksKëscht gibt es hingegen nicht. Der Grund dafür ist laut Robert Schmit offensichtlich: « Wir sind als Staat nur Kunde bei Oeko-Service Luxemburg. Wie die Firma ihre Finanzen bilanziert, kann ich Ihnen deshalb nicht sagen. »

Die zuständige Ministerin Carole Dieschbourg sieht darin auf Nachfrage von Reporter.lu ebenfalls kein Problem: « Es ist nicht die Aufgabe einer Ministerin, Bilanzen zu prüfen. Die Umweltverwaltung macht eine transparente Buchführung von allen Etappen und prüft diese. » Generell sehe die Ministerin auch « keinen imminenten Reformbedarf » der gesetzlichen Rahmenbedingungen der SuperDrecksKëscht, so ein Sprecher des Umweltministeriums.

Geschäftsbilanzen bleiben im Dunkeln

Dabei zeigt ein Blick in die jüngsten Bilanzen der Firma Oeko-Service von Hans-Peter Walter einige Auffälligkeiten. Sowohl für das Jahr 2019 als auch für das Jahr 2018 gab der zuständige Wirtschaftsprüfer nur ein eingeschränktes Prüfurteil ab. Der Grund: Zwei Forderungen in Höhe von insgesamt 3,7 Millionen Euro konnten Ende 2019 wegen fehlender Informationen nicht geprüft werden. Die Positionen stellen 13,09 Prozent der gesamten Bilanzsumme dar. 2018 ging es um vier Millionen Euro, was 14,7 Prozent der Bilanzsumme entsprach. Worum es sich bei den Forderungen konkret handelt, ist aus den Bilanzen nicht ersichtlich.

Auf die Unregelmäßigkeit angesprochen, lässt Hans-Peter Walter ausrichten: « Diese Forderungen betreffen ausländische Unternehmen und zum Zeitpunkt der jeweiligen Prüfung waren nicht alle Unterlagen verfügbar. » Eine konkrete Erklärung für die Auffälligkeit liefert er nicht. Auch Robert Schmit von der Umweltverwaltung will sich zu der nicht erklärbaren Summe nicht äußern: « Dazu sage ich nur, dass ich dazu nichts sage. »

Bemerkenswert sind auch die Gewinnausschüttungen von Oeko-Service. Für das Bilanzjahr 2019 hat das Unternehmen hinter der SuperDrecksKëscht Dividenden in Höhe von 1,5 Millionen Euro an die Eigentümer, also die Gebrüder Walter, ausgeschüttet. Laut Hans-Peter Walter stammt der Gewinn aus Auslandsbeteiligungen, verwendet würden Dividenden « generell für unternehmerische Zwecke. » Welche das sind und wieso sie einer Dividendenausschüttung bedürfen, auf die Steuern anfallen, darauf bleibt der Unternehmer aus Mettlach eine Erklärung schuldig.

Staatliche Garantie für private Gewinne

Fest steht dabei, dass das Geschäftsmodell von Oeko-Service vorwiegend auf dem viele Millionen Euro schweren Vertrag mit dem Luxemburger Staat beruht. Der Direktor der Umweltverwaltung verweist in diesem Zusammenhang erneut auf die formale Geschäftsbeziehung, die man zu der Firma Oeko-Service unterhalte: « Es handelt sich um eine private Firma und diese hat wahrscheinlich das Recht, sich Dividenden auszubezahlen. Darüber zu urteilen, ist nicht unsere Aufgabe. »

Selbstverständlich besteht nach über 30 Jahren konstruktiver Zusammenarbeit ein vertrauensvolles und freundschaftliches Verhältnis zwischen meiner Person und Robert Schmit. »Hans-Peter Walter, Geschäftsführer Oeko-Service Luxembourg

Wie eng die Beziehung zwischen Staat und der privaten Firma ist, zeigt sich auch beim Label SuperDrecksKëscht. Dort verschwimmen die Grenzen zwischen staatlicher Verantwortung und privatem Unternehmertum. Sowohl die Umweltverwaltung als auch die Firma Oeko-Service unterstreichen, dass es sich bei der SuperDrecksKëscht um ein staatliches Label handelt. Auch der Vertrag mit der Umweltverwaltung ist kategorisch: Der Staat hält die Rechte an der SuperDrecksKëscht.

Die Realität sieht jedoch anders aus. Denn erkundigt man sich beim Büro für geistiges Eigentum der EU nach dem Halter der Rechte an der SDK erfährt man: Die Wortmarke SuperDrecksKëscht ist dort seit 2007 eingetragen und geschützt. Eigentümer der Rechte ist nicht etwa die Umweltverwaltung oder das Ministerium, sondern ein gewisser Hans-Peter Walter und seine Firma Oeko-Service.

Eine Marke soll die Welt erobern

Die ungewöhnliche Eintragung begründen Robert Schmit und Hans Peter Walter mit dem gleichen Argument. Der Staat habe juristisch nicht die Möglichkeit, sich eine Marke schützen zu lassen, deshalb habe die Firma Oeko-Service die Eintragung übernommen. Laut Hans-Peter Walter ist im Vertrag mit seiner Firma festgehalten worden, dass im Falle der Vergabe an einen anderen Beauftragten « alle Markenzeichen, Lizenzen und Patente im Besitz des Luxemburger Staates bleiben ».

Wieso die SuperDrecksKëscht überhaupt eine geschützte Marke sein muss, erschließt sich auch erst auf den zweiten Blick. Sowohl die Ausschreibung als auch der Vertrag legen fest, dass die Marke SuperDrecksKëscht im Ausland über ein Franchise-System gefördert werden soll. Interessierte Firmen können das Label gegen eine Lizenzgebühr nutzen und so die Idee mit dem grünen Männchen verbreiten.

Doch was hat der Luxemburger Staat davon, dass es die SuperDrecksKëscht auch im Ausland gibt? Für Robert Schmit ist es eine Art Nation Branding: « Wenn jemand sich im Ausland für das SDK-Modell interessiert, können wir auf diesem Weg das Luxemburger Know-How exportieren und gleichzeitig kann der Staat sich so ein kleines Taschengeld verdienen. »

Schaut man sich die Franchise-Betriebe im Ausland aber genauer an, kommen schnell Zweifel daran auf, dass diese sich rein zufällig für das Modell SuperDrecksKëscht interessieren. Denn neben dem Logo und dem Schriftzug verbindet sie noch etwas: Sie gehören zum Teil mehrheitlich dem Mettlacher Geschäftsmann Hans-Peter Walter.

Darauf angesprochen, erwidert Robert Schmit: « Ja, das kann sein, aber dennoch kriegen wir Einnahmen von diesen Firmen. » Eine konkrete Summe konnte der Direktor der Umweltverwaltung auf Nachfrage jedoch nicht nennen.

Ziemlich gute Freunde

Ein offenes Geheimnis in der Abfallbranche ist zudem die enge persönliche Beziehung zwischen dem Direktor der Umweltverwaltung und dem Multi-Unternehmer Hans-Peter Walter. Eine Personalie bei der SuperDrecksKëscht sticht dabei besonders hervor. So leitet der Sohn von Robert Schmit seit kurzem die SDK-Akademie.

Auf Nachfrage von Reporter.lu bestätigt der Direktor der Umweltverwaltung die neue Anstellung seines Sohnes: « Ich kann das nicht leugnen. Ich kann dazu nur sagen, dass man bei SDK auf der Suche nach einer Person war, um die ganze Akademie zu restrukturieren. Mein Sohn ist ausgebildeter Grundschullehrer und hat zusätzlich einen Master-Abschluss in Schulmanagement. » Zudem könne er garantieren, so Robert Schmit weiter, « dass ich mich zu keinem Zeitpunkt eingemischt habe, damit er diesen Posten bekommen soll ».

Weder Robert Schmit noch Hans-Peter Walter bestreiten indes, dass sie nicht nur Geschäftspartner, sondern auch Freunde sind. Hans-Peter Walter nennt es « ein vertrauensvolles und freundschaftliches Verhältnis ». « Wenn man über 30 Jahre gemeinsam etwas aufbaut, das wirklich etwas in Luxemburg bewegt hat, dann ist es nur menschlich, dass man sich auch privat gut versteht », beschreibt auch Robert Schmit das zwischenmenschliche Verhältnis.

Ein anderes Gerücht, das in der Branche zirkuliert, kann Robert Schmit allerdings aus der Welt schaffen: « Hans-Peter Walter ist nicht der Patenonkel meines Sohnes, sondern meiner Tochter. »