In Luxemburg kehrt ein Stück weit Normalität zurück. Am Freitag hat das Parlament das mittlerweile 28. Covid-Gesetz verabschiedet. Ein Gesetz, das weitreichende Lockerungen vorsieht und entsprechend großen Zuspruch von den Abgeordneten erhielt. Der Text, der ab Freitagabend und bis zum 30. Juni gilt, wurde erstmals einstimmig verabschiedet.

Wie von der Regierung vergangene Woche angekündigt, fallen nun die Maskenpflicht und der Covid-Check in den meisten Bereichen weg, etwa Arbeit, Schule, Freizeit, Gastronomie, Einzelhandel, Kultur sowie Sport. Auch gibt es keine Einschränkungen mehr bei Zusammenkünften von mehreren Personen sowie Veranstaltungen mit hoher Besucherzahl.

Eine Maskenpflicht gilt fortan nur noch im öffentlichen Transport sowie in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen. In diesen Einrichtungen wird zudem das 3G-System beibehalten. Spezielle Maßnahmen gelten auch im Gefängnis und im « Centre de rétention ». Weiterhin eine Maskenpflicht in den Arztpraxen, wie es der „Collège médical“ forderte, sieht das Gesetz hingegen nicht vor.

Unverändert bleiben die Vorgaben für eine Isolation nach einer Corona-Infektion. Betroffene können die Isolation nach zwei negativen Selbsttests binnen 24 Stunden verlassen. Auch die Covid-Zertifikate, selbst wenn sie vielerorts nicht mehr gebraucht werden, behalten ihre Gültigkeit.

Auch wenn Maskenpflicht und Einschränkungen nun vielerorts wegfallen, appellierte Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) an die Verantwortung jedes Einzelnen, auf sich selbst und auf andere, vor allem vulnerable Personen, zu achten. Berichterstatter Mars Di Bartolomeo (LSAP) verwies in diesem Sinne auf die sanitären Empfehlungen der Gesundheitsbehörde. Man darf denn auch weiterhin freiwillig eine Maske tragen, ohne gegen das Vermummungsverbot zu verstoßen, wie es der Staatsrat in seinem Gutachten angemerkt hatte.

Im Großen und Ganzen herrschte am Freitag im Parlament Einigkeit, dass die nun beschlossenen Lockerungen angesichts der Situation in den Krankenhäusern richtig seien. Einig waren sich die Abgeordneten aber auch, dass die Pandemie damit nicht vorbei sei und man auf eine mögliche nächste Welle kommenden Herbst vorbereitet sein müsse. Mehrmals wurde in diesem Sinne betont, wie wichtig weiterhin die Impfung bleibe, und auch das Thema Impfpflicht wurde angeschnitten. Der CSV-Abgeordnete Claude Wiseler forderte zudem die rasche Ausarbeitung eines Pandemiegesetzes.

Apropos Impfung: Geimpft wird auch weiterhin in Arztpraxen und Apotheken sowie in einem Impfzentrum, nämlich jenes in der Victor-Hugo-Halle in Limpertsberg. Die anderen Zentren in Belval und Ettelbrück sowie die Pop-Up-Impfzentren am Hauptbahnhof und in den Einkaufszentren schließen hingegen Mitte April ihre Türen. (GS)