Zum wiederholten Mal soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex in die gewaltsame Zurückdrängung von Geflüchteten im Mittelmeerraum verwickelt sein. EU-Parlamentarier jeglicher Couleur fordern Aufklärung. Auch in Luxemburg regt sich zunehmende Kritik.

« Die Nachrichten über eine eventuelle Beteiligung von Frontex an den so genannten Pushbacks im östlichen Mittelmeerraum sind besorgniserregend und würden, wenn sie sich denn bestätigen, eine Verletzung der Menschenrechte darstellen. » Mit diesen Worten beginnt die Antwort Jean Asselborns auf die dringende parlamentarische Anfrage des CSV-Abgeordneten Paul Galles. Dieser bezieht sich auf einige Medienberichte aus Deutschland, in denen die Methoden von Frontex scharf kritisiert werden.

Frontex-Einheiten, so berichtete der Spiegel am 23. Oktober, seien in mindestens sechs Fällen in der Nähe gewesen, als griechische Grenzbeamte Bootsflüchtlinge in türkische Gewässer zurückdrängten. In einem Fall sollen rumänische Frontex-Beamte bei den illegalen Pushbacks sogar mitgeholfen haben. Dem Spiegel zufolge « stoppten sie ein Boot, fuhren mit hoher Geschwindigkeit gefährlich dicht an ihm vorbei und überließen es dann der griechischen Küstenwache. » Frontex ist die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache, die in Kooperation mit den Mitgliedstaaten für die Kontrolle der Außengrenzen der EU verantwortlich ist.

Frontex – ein « Monster » über dem Recht?

Frontex selbst hat in einer Pressemitteilung mittlerweile eine interne Untersuchung angekündigt. Dass sich die EU-Innenkommissarin, Ylva Johansson, damit zufrieden geben wird, ist unwahrscheinlich. Stimmen nach Aufklärung bis hin zur Forderung der Entlassung des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri, wurden in den letzten Tagen im EU-Parlament laut …