Krise legt Schwächen offen

Inklusives Schulsystem auf dem Prüfstand

Eine Rentrée wie keine andere: Die Corona-Krise stellt vor allem Schüler mit speziellen Bedürfnissen vor große Herausforderungen. Das Ministerium zeigt sich pragmatisch-optimistisch. Betroffene hingegen befürchten Chaos in der Praxis und gewaltige Rückschritte im inklusiven Schulsystem. 

Musikszene in der Krise

Corona zwingt zur Improvisation

Alternative Geschäftsideen und digitale Formate: Nach dem Lockdown haben sich Musiker, Konzertveranstalter und Bühnentechniker schnell etwas Neues einfallen lassen. Staatliche Subventionen und andere finanzielle Standbeine helfen auf dem Weg in eine neue Normalität.

Verwaltungsräte und Parität

Gleichstellung in weiter Ferne

Luxemburg hinkt in der Gleichstellungspolitik seinen Nachbarn hinterher. Besonders in Führungsgremien sind Frauen stark unterrepräsentiert. Obwohl Studien belegen, dass Quotenregelungen funktionieren, setzen Politik und Wirtschaft weiterhin auf Freiwilligkeit. 

Neues Mietgesetz

Fortschritte, aber keine dauerhafte Lösung

Wohnungsbauminister Henri Kox hat gehalten, was er versprach: Die Reform des Mietgesetzes wurde noch vor dem Sommer präsentiert. Das Gesetz enthält einige wesentliche Verbesserungen für Mieter. Eine dauerhafte Regulierung der Mietpreise gehört allerdings nicht dazu.

Menschenrechtskommission

« Zerbrechliche Grundrechte »

Im Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit sieht sich die Menschenrechtskommission als unverzichtbares Regulativ. Politische Entscheidungen, besonders krisenbedingte Gesetze müssten kontrolliert werden. Dies gilt auch im Hinblick auf den Schulbeginn im September.

EU-Haushalt

Weniger Geld für Kultur und Kreativität

Rund 1,5 Milliarden Euro: Diese Summe sieht der Corona-Wiederaufbaufonds für den Kultur- und Kreativsektor in den nächsten sieben Jahren vor. Das ist deutlich weniger als ursprünglich vorgesehen. Der Kulturausschuss des EU-Parlaments spricht von einer « schrecklichen Botschaft“.

"Pacte Logement 2.0"

Die öffentliche Hand soll es richten

Eine neue Strategie, ein Wohnungsbauberater und ein höherer Prozentsatz an erschwinglichen Wohnungen sollen langfristig für einen parallelen Wohnungsmarkt in öffentlicher Hand sorgen. Das verspricht der Pacte Logement 2.0., der Anfang nächsten Jahres in Kraft treten soll.

Wohnungsbau

Gefangen im Dreieck der Interessen

Die Wohnungsnot hat sich längst zum zentralen sozialen Problem des Landes entwickelt. Politische Lösungsansätze liegen seit geraumer Zeit auf dem Tisch. In Luxemburgs « Demokratie der Eigentümer » schreckt die Regierung allerdings vor strukturellen Maßnahmen zurück.

Gleichstellungspolitik

Zaghafte Emanzipation

Der neue Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt im Ungefähren. In den vergangenen Jahren gab es zwar durchaus Fortschritte. Doch ohne einschneidende Gesetze werden die Maßnahmen die Benachteiligung von Frauen nur verschleiern.