Xavier Bettels Plagiatsaffäre hängt in der Schwebe. Und doch hat der Premier schon jetzt ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Affäre verrät aber noch viel mehr über die Machtverhältnisse in der Koalition, die Unfähigkeit der Opposition und die politische Kultur im Land. Eine Analyse.
Die Reaktionen sind extrem, und das war zu erwarten. Manche reden von Betrug und einem handfesten Skandal. Andere beschwichtigen und fragen: „Hu mer soss keng Problemer?!“ Die einen sehen sich in ihrer persönlichen Meinung über den Premier bestätigt. Die anderen verteidigen Xavier Bettel gegen jegliche Vorwürfe und wollen am liebsten schnell zur Tagesordnung übergehen.
Gleich vorweg: Natürlich haben wir andere Probleme. Es gibt immer andere Probleme, mit denen man von einem ganz bestimmten Sachverhalt ablenken könnte. Und es gibt in der Tat auch politische Debatten und Kontroversen, die mehr über Xavier Bettels Eignung als Regierungschef aussagen als Plagiate in seiner Abschlussarbeit von vor mehr als 20 Jahren.
Dennoch ist die Plagiatsaffäre um Xavier Bettel relevant und von politischer Bedeutung. Denn sie sagt viel über den Charakter jener Person aus, die seit knapp acht Jahren das höchste politische Amt im Staat innehat. Der Plagiatsbefund vervollständigt das Bild, das die Öffentlichkeit bisher vom Premierminister hatte. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Auch wenn die Geschehnisse lange her sind, zeigen sie doch: Xavier Bettel baute seine Karriere in einem ganz konkreten Punkt auf einem Schwindel auf. Mit einer Arbeit, die von einer Dreistigkeit und einer fast schon so absurden Minderwertigkeit geprägt ist, dass ein verantwortungsbewusster Professor sie niemals hätte durchgehen lassen dürfen, schloss der DP-Politiker damals sein Studium ab und startete als Jungpolitiker durch.
Politik und Wissenschaft sind zwar zwei verschiedene Welten, mit unterschiedlichem Sinn und Zweck. Doch beiden Welten ist ein grundlegender Wert gemein: ein Mindestmaß an Redlichkeit. »
Von entscheidender Bedeutung ist dabei das Ausmaß des Plagiats. Es geht nicht um „mal abgeschrieben“, einzelne „fehlende Quellen“ oder ein paar versehentliche „Zitierfehler“. Bei der Abschlussarbeit von Xavier Bettel handelt es sich um ein fast perfektes, also nahezu vollständiges Plagiat. Es war ein mutmaßlich bewusster und womöglich strafrechtlich relevanter Täuschungsversuch, um etwas zu erreichen, was dem Autor der Arbeit aufgrund der vermiedenen Eigenleistung eigentlich nicht zusteht.
Angesichts der Reaktion des Premiers, wonach er seine Arbeit damals „nach bestem Wissen und Gewissen“ angefertigt habe, bleiben im Grunde nur zwei Alternativen: Entweder Xavier Bettel sagt heute die Unwahrheit. Oder er hat damals, im Jahr 1999, tatsächlich nicht gewusst, dass man eine Diplomarbeit nicht einfach nahezu integral abschreiben darf. Beides, eine Lüge oder das späte Eingeständnis der totalen wissenschaftlichen Inkompetenz, steht einem Spitzenpolitiker wie ihm nicht gut zu Gesicht.
Dokumentierte Unaufrichtigkeit
Genau das ist denn auch der Kern der Plagiatsaffäre eines jeden Politikers. Wie schon einige seiner ausländischen Berufskollegen vor ihm wurde Xavier Bettel der akademischen Hochstapelei überführt. Eine Abschlussarbeit für ein Diplom, das er aus beruflichen Gründen eigentlich nicht nötig gehabt hätte, ist im Rückblick zwar nur ein Detail seiner Vita. Doch der Fakt des Plagiats, also die öffentlich dokumentierte Unaufrichtigkeit der dafür verantwortlichen Person, ist nicht so einfach wegzudiskutieren.
Denn Politikerinnen oder Politiker, denen Unehrlichkeit nicht nur nachgesagt, sondern konkret nachgewiesen wurde, haben ab diesem Moment ein handfestes Glaubwürdigkeitsproblem. In Xavier Bettels Fall wiegt dieser Befund besonders schwer, denn sein Ansehen verdankt der mächtigste Politiker des Landes weniger einer auf politischen Inhalten aufgebauten Erfolgsbilanz als seiner ganz persönlichen Popularität. Der Umgang mit dem Vorwurf der Unaufrichtigkeit dürfte so selbst für einen mit vielen Wassern gewaschenen Politiker wie ihn zur Herausforderung werden.
Xavier Bettel ist zudem ein Politikertyp, der in seiner Karriere gerne aus der Position einer vermeintlichen moralischen Überlegenheit heraus anderen Amtsträgern – und nicht zuletzt den Bürgerinnen und Bürgern – Lektionen erteilte. Dies wird in Zukunft nicht mehr so leicht, also nicht mehr so glaubwürdig wie bisher, möglich sein. Jedes Mal, wenn Luxemburgs Regierungschef in Zukunft über Ehrlichkeit, Verantwortung, rechtmäßiges Handeln oder wissenschaftliche Erkenntnisse spricht, wird zumindest ein Teil der Öffentlichkeit sein ganz persönliches Glaubwürdigkeitsproblem im Gedächtnis haben. Das ist die Bürde eines Politikers, der als Plagiator enttarnt wurde.
Zwischen Politiker und Plagiator
Doch die Affäre und die bisherigen Reaktionen verraten auch viel über die Machtverhältnisse, die politische Kultur im Land und den Wert, den Luxemburgs Öffentlichkeit der Glaubwürdigkeit ihrer Politiker beimisst. Denn genau darum drehen sich sogenannte Plagiatsaffären: um Werte und deren Spiegelung in der Gesellschaft. Nicht erst die andauernde Pandemie zeigt: Besonders der Wert der Glaubwürdigkeit und das damit zusammenhängende Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist eine nicht zu unterschätzende Währung erfolgreicher Politik.
Politiker sind eben auch nur Menschen, und sie werden zwangsläufig auch – im Guten wie im Schlechten – an ihren menschlichen Eigenschaften gemessen. »
Dabei könnte man durchaus der Meinung sein, dass eine Person, die im wissenschaftlichen Bereich betrogen hat, immer noch ein guter Politiker sein kann. Glaubwürdigkeit ist tatsächlich nicht der einzige, am Ende vielleicht auch nicht der wichtigste Wert, der einen im politischen Betrieb weiterbringt. Hinzu kommen andere Maßstäbe wie Kompetenz, Sympathie, Leistungsfähigkeit, Ausdauer, taktisches Vermögen, um nur einige zu nennen. Auch die Fähigkeit zum gelegentlichen „Tricksen“ könnte als Charakterzug eines erfolgreichen Politikers gelten. Aber eben nur dann, wenn man nicht dabei erwischt wird.
Ein Grundproblem lautet: Der Politiker und der Plagiator Xavier Bettel werden in Zukunft nicht so leicht zu trennen sein. Denn eine solche absolute Trennung von Amt und Person ist in der Praxis nicht hinzukriegen. Das liegt vor allem an den Politikern selbst, die etwa in Wahlkämpfen ihre charakterlichen Eigenschaften und regelmäßig auch die günstigeren Erfahrungen ihrer Biografien in die Waagschale werfen. Politiker sind eben auch nur Menschen, und sie werden zwangsläufig auch – im Guten wie im Schlechten – an ihren menschlichen Eigenschaften gemessen.
Gradmesser der Empörung
Unabhängig vom Glaubwürdigkeitsproblem spielen aber noch weitere Faktoren eine Rolle. So hält sich der Empörungsgrad der wissenschaftlichen Gemeinschaft im Vergleich zu anderen Ländern noch in Grenzen. Bei der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland gab es Protestbriefe von Akademikern. Doktoranden und wissenschaftliche Mitarbeiter gingen auf die Straße, um gegen den Ex-Minister und die öffentliche Verharmlosung seines Fehlverhaltens zu demonstrieren. Ähnliches ist in Luxemburg schwer denkbar.
In einem Land, das erst seit rund 18 Jahren eine ordentliche Universität besitzt und dessen Elite in der Regel im Ausland studiert hat, scheint das Verhältnis zur Wissenschaft eher pragmatischer Natur zu sein. Eine Abschlussarbeit scheint für viele Luxemburger weniger ein Ausdruck der Achtung oder Missachtung von wissenschaftlichen Verhaltenskriterien als ein Mittel zum Karrieremachen zu sein. Eine Plagiatsaffäre kann so kaum als entscheidender Gradmesser für die Integrität des Autors in seiner heutigen Rolle als gewählter Amtsträger herhalten.
Doch auch hier gilt, dass politische Verantwortung und wissenschaftliches Fehlverhalten in der Praxis kaum komplett trennbar sind. Politik und Wissenschaft sind zwar zwei verschiedene Welten, mit unterschiedlichem Sinn und Zweck. Doch beiden Welten ist ein grundlegender Wert gemein: ein Mindestmaß an Redlichkeit, ohne das sowohl die Politik als auch die Wissenschaft das in sie gesetzte Vertrauen verspielen.
Uneingeschränkte Loyalität
Hinzu kommt aber, dass der Politiker Xavier Bettel außerordentlich fest im Sattel sitzt, zumindest wenn man sich die Machtverhältnisse in der Koalition vergegenwärtigt. Das vom Staatsministerium verordnete tagelange Schweigen jeglicher nationaler DP-Mandatsträger verdeutlicht einerseits deren uneingeschränkte Loyalität zu ihrem Leader. Andererseits spricht der Versuch des konsequenten Aussitzens aber auch Bände darüber, dass sich die Liberalen der möglichen Konsequenzen der Affäre ganz genau bewusst sind.
Eines scheinen die Berater des Premiers zumindest aus vergangenen Plagiatsaffären gelernt zu haben: Die erste Reaktion ist für den weiteren Verlauf der Affäre mitentscheidend. Xavier Bettel deutete Einsicht und Entschuldigung an und knüpft nun jegliche Konsequenzen an das Ergebnis der offiziellen Untersuchung seiner früheren Universität. Mit diesem offensichtlichen Versuch, auf Zeit zu spielen und auf die Vergesslichkeit der Öffentlichkeit zu hoffen, könnten das Staatsministerium und die DP am Ende sogar durchkommen. Andererseits könnte der Fakt, dass sich die « Université de Lorraine » bei ihrer Überprüfung ungewöhnlich viel Zeit lässt, die ganze Affäre auch weiter in die Länge ziehen, als dem Betroffenen lieb ist.
Wenn es um die Kritikfähigkeit innerhalb der Dreierkoalition geht, kann Xavier Bettel weiter ruhig schlafen, auch wenn noch zehn solcher Affären hinzukommen sollten. »
Auch die grünen und roten Koalitionspartner halten bisher eindrucksvoll still und signalisieren damit, dass sie ihrem Premier so einiges durchgehen lassen. Unabhängig von dieser Affäre ist die Dreierkoalition mittlerweile geübt darin, wie man Kontroversen öffentlich herunterspielt oder gar komplett ignoriert. Blau-Rot-Grün wird also zusammenhalten – komme, was wolle. Das liegt jedoch nicht nur an der knappen Mehrheit im Parlament und den unabsehbaren Folgen einer Schwächung des liberalen Regierungspartners. In den Reihen von DP, LSAP und Déi Gréng gibt es schlicht keine Persönlichkeiten, die sich auch jemals zuvor getraut hätten, aus der Koalitionsdisziplin auszuscheren.
Xavier Bettel und seine Partei sind sich ihrer nahezu unbeschränkten Machtposition natürlich bewusst. Nur unter dieser Voraussetzung ist es möglich, dass der Premier im Zusammenspiel mit zögerlichen Medien öffentlich bisher keinerlei Rechenschaft ablegen musste. Wenn es um die Kritikfähigkeit innerhalb der Dreierkoalition geht, kann Xavier Bettel weiter ruhig schlafen, auch wenn noch zehn solcher Affären hinzukommen sollten.
Die Unfähigkeit der Opposition
Auch die Rolle der Opposition muss für den Premier kein Grund zur Sorge sein. In anderen Ländern wäre eine Plagiatsaffäre des Regierungschefs ein gefundenes Fressen für die Opposition. In Luxemburg sind jene Parteien aber jeweils zu schwach und uninspiriert, um irgendeinen Nutzen aus dieser Affäre zu ziehen. Allen voran die CSV hat angesichts ihrer „Frëndeskrees-Affäre“ in Teilen ein eigenes Glaubwürdigkeitsproblem. Doch die Christsozialen haben auch in der Vergangenheit bewiesen, dass sie nicht imstande sind, die Regierung auf intelligente und wirksame Weise politisch zur Rechenschaft zu ziehen.
Die anderen Oppositionsparteien sind offenbar ebenfalls nicht in der Lage, die politische Dimension der Plagiatsaffäre um den Premier zu erkennen. Oder, noch schlimmer, sie haben ihre Mission der Kontrolle der Exekutivmacht schon aufgegeben. Sie wisse nicht, « ob das Parlament der richtige Ort ist, dieses Thema anzusprechen », sagte Nathalie Oberweis (Déi Lénk) kürzlich im Interview mit Reporter.lu. Egal, wie man mit dieser Affäre umgehe, die Koalition werde wie in der Vergangenheit keine Verantwortung übernehmen, meinte Fernand Kartheiser (ADR) auf Nachfrage. Einzige Ausnahme ist Sven Clement von den Piraten. Sein Ausscheren aus der oppositionellen Omerta unterstreicht aber nur noch die Untätigkeit der anderen Parteien.
In Demokratien scheitern Politiker nicht allein an der Tragweite einer Affäre oder am Empörungsgrad der Öffentlichkeit, sondern an der mangelnden Unterstützung einer politischen Mehrheit. »
Bleibt die Frage, wie wichtig die Affäre in den Augen der Öffentlichkeit eingeschätzt wird. Auch hier gibt es offensichtliche Parallelen zu vergangenen Plagiatsbefunden bei Politikern. Einerseits neigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des wissenschaftlichen Betriebs sowie andere Angehörige des Bildungsbürgertums zur überdurchschnittlichen Empörung. Diese äußert sich in Luxemburg bisher aber nur punktuell. Unter jenen Wählerschichten, denen die (wissenschaftliche) Redlichkeit am Herzen liegt, dürfte der Premier in den vergangenen Tagen dennoch keine neuen Unterstützer hinzugewonnen haben.
Andererseits dürfte sich auch ein wesentlicher Teil der Bevölkerung mit dem Plagiator Xavier Bettel solidarisieren. Dieser Effekt kann auch nicht komplett als Eigenheit einer Luxemburger Wohlfühlblase abgetan werden. Auch Karl-Theodor zu Guttenberg hatte hervorragende Umfragewerte, bevor er wegen der Plagiatsaffäre seine politischen Ämter aufgab. Der frühere deutsche Verteidigungsminister trat wegen des massiven politischen und medialen Drucks zurück – nicht wegen einer breiten Bewegung im Volk, die ihn dazu gedrängt hätte.
Selbsterfüllende Prophezeiung
Und doch ist die Affäre noch nicht ausgestanden. Allein die Tatsache, dass Xavier Bettels abgeschriebene Abschlussarbeit immer noch den Tatbestand der Fälschung erfüllen könnte, verdeutlicht den potenziellen Ernst der Lage. Dabei ist die Frage eines möglichen Rücktritts zu diesem Zeitpunkt nicht entscheidend. Diese Möglichkeit ist nur deshalb bei Plagiatsaffären so präsent, weil manche Politikerinnen und Politiker über vergleichbare Affären stolperten.
Das gilt besonders für Luxemburg, also in einem Land, in dem Rücktritte von Ministern oder Abgeordneten äußerst selten sind. Wobei dieser, im politisch-medialen Betrieb oft hörbare Hinweis auch etwas von einer selbsterfüllenden Prophezeiung hat. Wenn selbst Journalisten und Oppositionsabgeordnete immer wieder betonen, dass die Latte zum Rücktritt von Politikern in Luxemburg extrem hoch liege, dann sind es nicht zuletzt sie, die dafür verantwortlich sind.
Prinzipiell gilt aber: In parlamentarischen Demokratien scheitern Politiker nicht allein an der Tragweite einer Affäre oder am Empörungsgrad der Öffentlichkeit, sondern an der mangelnden Unterstützung einer politischen Mehrheit. Das war auch bei der Geheimdienstaffäre so, im Zuge derer formal übrigens niemand zurückgetreten ist. Jean-Claude Juncker, der über seine nationale politische Karriere hinaus hervorragende Beliebtheitswerte hatte, fehlte am Ende schlicht eine politische Mehrheit. Nur deshalb ist er nicht mehr Regierungschef.
Das Primat der Realpolitik
Letztlich liegt es denn auch an Xavier Bettel selbst, wie er mit dieser Affäre umgeht. Früher oder später wird sich der Premierminister dem Kern der Vorwürfe stellen müssen. Da aber von anderen Seiten kein akuter Handlungsdruck zu erwarten ist, entscheidet letztlich er allein, ob er seinen eigenen Ansprüchen an Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit dauerhaft gerecht werden kann.
Xavier Bettel kann natürlich Premier bleiben – und das, angesichts der großen Geschlossenheit der Koalition und der fast noch radikaleren Unfähigkeit der Opposition, wahrscheinlich noch sehr lange. »
Kann er mit dem Image des dreisten Abschreibers und seiner Herabwürdigung in Teilen der Öffentlichkeit leben; kann er mit dem Vorwurf der Täuschung und der Missachtung der wissenschaftlichen Integrität umgehen; kann er die ab jetzt stets lauernde Konfrontation mit diesem Teil seiner Biografie aushalten, dann steht einer Fortführung seiner politischen Laufbahn, wenn auch unter neuen Vorzeichen, nichts im Weg.
Unter den besonderen Umständen Luxemburger Realpolitik kann Xavier Bettel natürlich Premier bleiben – und das, angesichts der großen Geschlossenheit der Koalition und der fast noch radikaleren Unfähigkeit der Opposition, wahrscheinlich noch sehr lange. Wie es sich in einer Demokratie gehört, werden darüber am Ende aber wahrscheinlich weder Politiker noch Journalisten oder Universitäten, sondern die Wählerinnen und Wähler entscheiden.
Reporter.lu
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