2013 war die DP angetreten, um das Land fit für die Zukunft zu machen. Fünf Jahre später vermeldet sie bereits Erfolg. Im Wahlkampf wollen die Liberalen sich vor allem selbst feiern und vertrauen ganz auf den « Feel-Good-Faktor » ihres Spitzenpersonals. Eine Analyse.

« DP-geführt »: Nicht weniger als 48 Mal kommt der Begriff im Wahlprogramm der Liberalen vor. Die DP-geführte Regierung habe die Staatsfinanzen saniert, die staatlichen Investitionen erhöht, die Gesellschaft modernisiert, das Wohnungsangebot gesteigert, den Rifkin-Prozess initiiert, den Stau in der Landesplanung aufgelöst, das Mobilitätskonzept Modu 2.0 ausgearbeitet, und, und, und.

Die Zeit der Koalition « auf Augenhöhe » scheint im Wahlkampf endgültig vorbei zu sein. Alle Erfolge, auch jene von Ministerien, die von anderen Parteien geführt wurden, verbucht die DP jetzt bei sich.

Vor allem zeigt sich bei der Lektüre des Wahlprogramms aber, dass die DP viel lieber zurück als nach vorne blickt. Das Programm liest sich nicht wie ein Programm, sondern wie ein Rückblick, der alle Maßnahmen der Regierung auflistet. Nachdem er sich durch die 115 Seiten des Programms gearbeitet hat, weiß der Leser jedenfalls, wie arbeitsam und genial die aktuelle « DP-geführte » Regierungskoalition war. Über den Plan der Liberalen für die kommenden fünf Jahre, geschweige denn darüber hinaus, erfährt man dagegen weitaus weniger.

Liberale feiern sich und ihre Politik

Vor fünf Jahren war das noch grundlegend anders. Im Programm von 2013 beschrieb die Partei noch ein regelrechtes Schreckensszenario für das Land. Die Rede war von « großen Herausforderungen », « enormen Defiziten », « explodierender Arbeitslosigkeit », « Stillstand » und vielem mehr. Die DP wollte sich den Herausforderungen stellen und sie meistern.

Fünf Jahre später vermeldet sie bereits Erfolg auf ganzer Linie. Heute heißt es im Vorwort des Programms: « Luxemburg hat sich in den letzten Jahren spürbar zum Positiven entwickelt. Nach einer langen Zeit des gesellschaftlichen Stillstands und der finanziellen Unsicherheit ist das Land heute viel besser auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet. »

Die DP will sich freuen, selbst feiern und legt den Bürgern des Landes nahe, es ihr gleich zu tun. »

Anders formuliert: Et voilà. Stillstand, Schulden, Arbeitslosigkeit? Haben wir alles dauerhaft beseitigt. Kommt so schnell auch nicht wieder, versprochen. Sonst noch Fragen?

Die DP hat natürlich Recht, wenn sie die verbesserten makroökonomischen Daten und die erfolgreichen Reformen der vergangenen Legislaturperiode hervorstreicht. Gleichzeitig lässt sie jedoch die kritische Analyse vermissen, die sie in der Oppositionszeit von 2004 bis 2013 ausgezeichnet hatte. Denn trotz der besseren Lage des Landes in manchen Bereichen, bestehen andere Probleme freilich fort.