Luxemburgs Monarchie befindet sich im Jahre 2020 in einer Krise. Wie kam es dazu? Wie könnte eine Modernisierung aussehen? Unsere Artikel in der Übersicht.
Xavier Bettel präsentierte diese Woche im Parlament den Fortschritt bei der geplanten Reform der Monarchie. Im Herbst sollen bereits die ersten konkreten Schritte folgen. Nebenbei bestätigte der Premier auch, dass die Kooperationsbereitschaft am Hof immer noch ausbaufähig ist.
Das Personalwesen ist ein Schlüsselbereich bei der Modernisierung der Funktionsweise der Monarchie. Zur Umsetzung der Reformen des Waringo-Berichts will der großherzogliche Hof nun die Position eines „Directeur Administration et Ressources Humaines“ besetzen.
Die Erneuerung der Monarchie ist neben der Corona-Krise eine politische Priorität, sagt der Premier. Hinter den Kulissen arbeitet das Staatsministerium demnach weiter an der Umsetzung des Waringo-Berichts. Die Klärung der wirklich konfliktgeladenen Fragen steht allerdings noch an.
Die personelle Erneuerung am großherzoglichen Hof geht weiter: Albert Wildgen, der langjährige Präsident der „Administration des Biens de Son Altesse Royale le Grand-Duc“, verlässt seinen Posten am Hof. Sein Nachfolger ist der Unternehmer und DP-nahe Finanzier Norbert Becker.
Der Großherzog entlässt seinen Kabinettschef, muss diese Entscheidung aber nach einer Intervention des Premiers wieder zurücknehmen. Es ist die neueste Episode in der schwierigen Umsetzung der Reform der Monarchie im Zuge des Waringo-Berichts. Hinter den Kulissen tobt ein Machtkampf.
Trotz Corona-Pandemie schreitet am großherzoglichen Hof die Umsetzung des Waringo-Berichts voran. Der „General Manager“ David Grieu wurde laut REPORTER-Informationen entlassen. Hintergrund ist unter anderem eine Strafanzeige gegen den früheren leitenden Angestellten des Hofes.
Die geplante Reform des großherzoglichen Hofes soll laut dem Staatsministerium schnell umgesetzt werden. Die Funktionsweise der Luxemburger Monarchie steht damit vor einer grundlegenden Veränderung. Doch die Reform kann nicht alle potenziellen Probleme lösen.
Die Schlussfolgerungen aus dem Waringo-Bericht betreffen auch die Verfassungsreform. Dabei sei die Rolle des Großherzogs in den Änderungsvorschlägen schon klar definiert, heißt es aus dem Parlament. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit. Ein Überblick.
Der Premier will die Monarchie modernisieren und damit als Luxemburger Staatsform retten. Wie kam es zu dieser historischen Entscheidung? Wie ist sie politisch einzuschätzen? Darüber sprechen Christoph Bumb und Laurent Schmit im REPORTER-Podcast.
