Politik

Piratenpartei auf Abwegen

Ein Problemkandidat und auffällige Parteifinanzen

von Charlotte Wirth

Eine Partei als Sprachrohr einer Tierschutzorganisation, Wahlkampf-Werbung in Boulevardzeitungen: Daniel Frères von der Piratenpartei ist für seine Alleingänge mittlerweile berüchtigt. Doch der parteiintern tolerierte Kandidat ist nicht das einzige Problem der Piraten.

Wahlkampagnen auf Facebook und Co.

Der ungeregelte Online-Wahlkampf

von Charlotte Wirth

Für die Wahlkampagnen in den sozialen Medien gibt es kaum Regeln. Parteien und Kandidaten können selbst gesponserte Werbung schalten. Die Aufsichtsbehörden Alia und Rechnungshof sind sich des Problems bewusst, verweisen aber auf die Politik, um einen rechtlichen Rahmen zu schaffen.

Debatte um EU-Steuerpolitik

„Wir müssen von der Einstimmigkeit wegkommen“

von Christoph Bumb und Charlotte Wirth

Wie könnte man den großangelegten Mehrwertsteuer-Betrug in der EU beenden? Während die EU-Kommission in der Debatte den Druck erhöht, hält sich das Interesse der EU-Staaten daran in Grenzen. Luxemburgs Parteien haben unterschiedliche Lösungen für das Problem parat.

Die Europäische Staatsanwaltschaft

Von Luxemburg aus gegen Steuerbetrüger

von Laurent Schmit

Die Europäische Staatsanwaltschaft bekommt ihren Sitz in Kirchberg. Eine der wichtigsten Aufgaben der neuen Institution: Der Kampf gegen den Mehrwertsteuerbetrug. Doch noch sind einige Hürden zu bewältigen.

«Nation branding» à la Luxembourgeoise

Let’s pretend to make it happen

par Christoph Bumb

Le gouvernement pratique le «nation branding» à l’excès.  D’une part, la réinvention du Luxembourg comme marque nationale est problématique. D’autre part, elle entrave aussi un vrai renouveau politique. Analyse.

Finanzierung von europäischen Parteien

„Wir brauchen keine Spenden von Konzernen“

von Charlotte Wirth

Charles Goerens (DP) kritisiert, dass Europas Parteien Spenden von Konzernen angenommen haben. Meris Sehovic (Déi Gréng) plädiert in der Debatte für mehr Transparenz. Frank Engel (CSV) sieht dagegen eher ein Problem darin, dass sich die Presse überhaupt mit dem Thema beschäftigt.

Wer finanziert den Europawahlkampf?

Die Großspender der europäischen Parteien

von Christoph Bumb

Wie groß ist der Einfluss von Unternehmer-Lobbies auf die EU-Politik? Recherchen von „Follow the Money“ zeigen, dass sich Europas Parteien unmittelbar von mächtigen Konzernen finanzieren lassen. Liberale und Christdemokraten ziehen die meisten solcher Spenden an.

Wer oder was ist Europa?

Die Gefahren einer europäischen Identität

von Charlotte Wirth

In der Debatte um die Zukunft der EU kommt oft die Frage einer gemeinsamen Identität auf. Doch dieser klassische Diskurs unterliegt einem Denkfehler. Denn die Suche nach einem europäischen Wir-Gefühl fördert letztlich auch die Ausgrenzung. Ein Kommentar.

Erna Hennicot-Schoepges im Interview

„Politik braucht Macher“

von Christoph Bumb

Luxemburgs Politik fehle ein moralischer Kompass und ein wahrhaftiges Staatsbewusstsein, sagt Erna Hennicot-Schoepges. Die ehemalige Ministerin sieht die Demokratie in einer grundlegenden Krise. Ein Gespräch über Berufspolitiker, Visionslosigkeit und den Machtverlust der CSV.