Politik

Essay zur Europawahl

Für eine wahrhaftige europäische Demokratie

von Reporter.lu

Das aus diesen Wahlen hervorgehende Europäische Parlament sollte vor allem die Gleichberechtigung der europäischen Bürger gewährleisten. Und zwar über den Weg eines neuen Verfassungsprozesses. Ein Gastbeitrag der Politikwissenschaftlerin und Publizistin Ulrike Guérot.

Vom Status quo bis zur mittleren Sensation

Fünf Szenarien für den Ausgang der Europawahl

von Reporter.lu

Prognosen sind eine schwierige Sache – vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Das bekannte Bonmot von Mark Twain hinderte die REPORTER-Redaktion nicht daran, es dennoch zu versuchen. Wir präsentieren: die ultimative, nicht ganz todernst gemeinte Voraussage für den Europa-Wahltag.

Luxemburgs EU-Abgeordnete

Einfluss muss man sich erarbeiten

von Charlotte Wirth

Sechs von 751 Abgeordneten vertreten in Europa die Belange Luxemburgs – und die Interessen ihrer jeweiligen Partei. Die Arbeit der Parlamentarier gibt Aufschluss darüber, welchen Einfluss einzelne Kandidaten nach den Europawahlen überhaupt ausüben können.

Die Arbeit in Straßburg

Das Einmaleins des EU-Parlaments

von Charlotte Wirth

Ausschüsse, Berichte, Plenarsitzungen: Nicht für jeden Wähler ist klar, welche Aufgaben ein Abgeordneter im Europäischen Parlament eigentlich hat. Ein Überblick über die Arbeit der Volksvertreter in der EU.

Ausländer erhalten Post von Parteien

Wahlwerbung in der Grauzone

von Charlotte Wirth

Für die Europawahlen haben DP und ADR gezielt Wahlwerbung an ausgesuchte Wählergruppen verschickt. Die Praxis ist zwar nicht neu und laut Wahlgesetz erlaubt. Dennoch bewegen sich die Parteien seit dem Inkrafttreten der EU-Datenschutzrichtlinie in einer rechtlichen Grauzone.

Die Piraten und die "Fake News"

Ein bedenklicher Präzedenzfall

von Christoph Bumb

Eine Partei, die kritische Presseberichte als „Fake News“ bezeichnet, war in Luxemburg bisher nicht üblich. Die Piraten belehren die Öffentlichkeit jetzt eines besseren. Die Vorgehensweise der Partei ist ein Präzedenzfall für den Verfall der politischen Kultur im Land. Ein Kommentar.

Die EU zwischen Populismus und Systemkritik

Worum es bei der Europawahl wirklich geht

von Charlotte Wirth

Die Europawahl gilt als Schicksalswahl, bei der sich Pro-Europäer als Verteidiger des europäischen Projektes gegen Nationalisten und Populisten inszenieren. Doch geht es wirklich um das Überleben der EU? In Wahrheit ist die Sachlage weitaus komplexer. Eine Analyse.

Machtkampf und inhaltlicher Wandel

Die Kehrseite des Erfolgs der Piraten

von Christoph Bumb und Charlotte Wirth

Von der „Nerd“-Bewegung zur Parlamentspartei: Luxemburgs „Piraten“ haben einen weiten Weg zurückgelegt. Der Wandel gefällt dabei nicht jedem. Einige Mitglieder sind bereits abgesprungen. Hinter den Kulissen rumort es weiter. Eindrücke von einer paradoxen Partei.

Klimabilanz der EU-Parlamentarier

Sind auf einmal alle grün?

von Charlotte Wirth

Bei den Europawahlen glänzen die etablierten Parteien mit ihrem großen Engagement für das Klima. Ganz gleich welche Vision von Europa sie vertreten – alle wollen den Planeten retten. Doch ein Blick auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten lässt Zweifel aufkommen.